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Vorschläge haben in Oberösterreich nicht
zu einer Baulandmobilisierung geführt.
Das heißt, dass wir schauen müssen, wie
wir zu städtischen Grundstücken kommen,
die in einer durchaus klugen Widmungsund Erschließungspolitik für den gemeinnützigen geförderten Wohnbau auch
geöffnet werden. Das wird nur mit
Umwidmungen möglich sein.
Wenn wir nicht umwidmen, können wir
erstens die Wohnbauoffensive, die wir uns
vorgenommen haben, nicht ermöglichen
und darüber hinaus werden noch viel
schlimmere Dinge passieren. Die Leute
werden von Innsbruck abwandern und wir
werden Einbußen bei den Abgabenertragsanteilen und bei der Kommunalsteuer
haben. Weiters werden wir im Wettbewerb
der Städte immer mehr nach hinten
gedrängt. Vor allen Dingen werden wir
sozial- und wohnungspolitisch einen
zunehmenden …
(Bgm. Zach: Ein Desaster werden wir
bekommen.)
… Unfrieden bekommen.
Deshalb wird uns, GR Mag. Fritz - auch
wenn es für euch schwierig ist - nichts
anderes übrig bleiben als zu schauen, wie
wir zu städtischen Gründen kommen, wo
leistbarer Wohnbau ermöglicht werden
kann. Mit der Verdichtung und mit Euren
Vorschlägen wird das nicht gehen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
FREI; 2 Stimmen, gegen GRÜNE; 8
Stimmen):
Der Antrag des Bauausschusses vom
5.7.2006 (Seite 506) wird angenommen.
GR Ing. Krulis begrüßt den Bürgermeister
der albanischen Küstenstadt Flora, AR
Dian Kollozi mit seiner Delegation und
seiner charmanten Begleitung im Gemeinderat. Er ist für zwei Tage in der Stadt
Innsbruck, um sich über verschiedene
Strukturen, vor allem aber über Tourismus
und Energieversorgung, zu informieren.
(Beifall von allen Seiten)

GR-Sitzung 13.7.2006

41.

III 4172/2006
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. IN - F12, Innsbruck St. Nikolaus, Bereich Innstraße 115 (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. HÖ F1, Zeichn. Nr. 2925), gemäß § 36
Abs. 2 TROG 2006

GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss
empfiehlt dem Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (bei Stimmenthaltung von GR
Buchacher, gegen GR Mag. Fritz):
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
FREI; 2 Stimmen, gegen GRÜNE; 8
Stimmen):
Antrag des Bauausschusses vom
5.7.2006:
Die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes Nr. IN - F12, Innsbruck St. Nikolaus, Bereich Innstraße 115 (als
Änderung des Flächenwidmungsplanes
Nr. HÖ - F1, Zeichn. Nr. 2925), gemäß
§ 36 Abs. 2 TROG 2006 wird beschlossen.
Gleichzeitig wird gemäß § 68 TROG der
Beschluss über die dem Entwurf entsprechenden Änderungen des Flächenwidmungsplanes gefasst, wobei dieser
Beschluss jedoch erst dann rechtswirksam
wird, wenn innerhalb der Auflagefrist keine
Stellungnahme zum Entwurf von einer
hiezu berechtigten Person oder Stelle
abgegeben wird.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Flächenwidmungsplanes treten alle im
Planungsbereich vorausgehenden
Widmungen außer Kraft.
42.

III 4173/2006
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. PR - F4, Pradl, Eckbereich Anton-Eder-Straße - Olympiastraße (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. PR F1, Zeichn. Nr. 3802), gemäß § 36
Abs. 2 TROG 2006

GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss
empfiehlt dem Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (gegen GR Mag. Fritz und GR
Buchacher):