Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_13-Dezember.pdf
- S.33
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Entscheidungen vorab aktiv überlegen und
beraten. Es ist uns bekannt, wie es im normalen Jahresablauf dann kommen kann. Es
entfällt einmal ein Stadtsenat, dann ein
Ausschuss und plötzlich sind zwei Monate
vergangen. Dann scheint es eilig zu werden. Es liegt aber auch daran, dass unsere
Gremien eben ihre Zeit brauchen. Insofern
werden wir, auf jeden Fall, auch von unserer Seite zur Forcierung beitragen.
Ich kann Ihnen heute diesen Grundsatzbeschluss mit den Ergänzungen, die wir im
Stadtsenat auch beschlossen haben, nur
wärmstens empfehlen. Es ist auch für die
nächsten sechs Jahre das größte Projekt
der Stadt Innsbruck. Wir werden alle Kraft
daran setzen, dass die entsprechenden Beschlüsse, Planungen, usw., die von Seiten
der Stadt Innsbruck und von Seiten der Beteiligungen im Sinne der Bevölkerung erforderlich sind, rasch umgesetzt werden.
Es macht keinen Sinn etwas hinaus zu zögern oder später noch einmal anzufangen.
Beim Projekt des Regionalbahn- und Straßenbahnsystems für den Tiroler Zentralraum sieht man jetzt die ersten Schritte, die
wir morgen höchstpersönlich genießen dürfen und uns auch einen Einblick verschaffen
können. Es ist wichtig, diese Schritte weiterzusetzen und - ich würde nicht einmal
sagen auf halber Strecke derzeit - stehen
zu bleiben. Die ersten Phasen sind jetzt beendet und man kann sagen, dass die Bevölkerung einen Mehrwert erkennt. Sie weiß
jetzt, warum dieses Projekt, welches mit
großem finanziellem, aber vor allem auch
logistischem und organisatorischem Aufwand im gesamten Verkehr verbunden ist,
durchgesetzt und umgesetzt wird.
Durch die entsprechende Forcierung des öffentlichen Verkehrs erhält man einerseits
einen Mehrwert für die Bevölkerung und
andererseits eine Aufwertung unserer
Stadt Innsbruck. Die Bestätigung durch die
Bevölkerung ist ja bereits vorhanden. Wir
haben bereits jetzt auf diesen Linien jene
Transport- und Nutzerzahlen erreicht, die
eigentlich erst für das Jahr 2020 vorgesehen waren. Damit sind wir heute weiter voraus, als die Kapazitätsplanung damals angenommen hat. Dazu kommt, dass die Mobilität und die Sicherstellung der Grundsicherung eine Grundvoraussetzung für die
Lebensqualität in einer Stadt ist.
GR-Sitzung 13.12.2012
Deswegen darf ich Sie bitten, diesen Beschlüssen heute Ihre Zustimmung zu erteilen.
GR Grünbacher: Ich habe mir die Geschichten etwas angesehen. Einleitend ist
mir aufgefallen, dass wir hier im Gemeinderat vor etwa acht bis neun Jahren den Unterschied zwischen "Zug um Zug" und "ratzeputz" diskutiert haben. Der ursprüngliche
Beschluss bei den Oberleitungsbussen lautete, dass wir sie "Zug um Zug" abschaffen,
entfernt wurden sie jedoch "ratzeputz".
Selbstverständlich stehen wir zum Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den
Tiroler Zentralraum. Das ist keine Frage, da
geht kein Blatt dazwischen. Ohne Wenn
und Aber, auch wenn für diese Kernstrecke
die tatsächlichen Kosten nicht den ursprünglichen entsprechen. Wir haben Kostensteigerungen und Mindereinnahmen und
ich erinnere nur an die € 30 Mio des Bundes, welche wir uns erhofft haben.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: € 32 Mio.)
Im ursprünglichen Beschluss waren diese
€ 32 Mio, verbunden mit einer Bedingung,
die auch schon weg ist, enthalten. Wir stehen zum Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum zwischen Olympischem Dorf und Technik
West, mit weiterer Anbindung von Rum und
Völs. Das ist keine Frage. Wo wir uns unterscheiden ist jetzt und nur jetzt der Ast
Peerhof.
Frau Bürgermeisterin sagte, dass der Marathon eine gute Geschichte ist. Es ist schon
richtig den Marathon fertig zu laufen, aber
nach dem Marathon einen Berglauf anzusetzen, ist eine völlig andere Disziplin. Das
sind zwei verschiedene Sportarten. Die
Grundsportart Marathon heißt natürlich OstWest-Durchmesserlinie und gehört zur zentralen Aufgabe des Regionalbahn- und Straßenbahnsystems für den Tiroler Zentralraum. Wir behaupten nicht, dass die Erschließung der Peerhofsiedlung nicht notwendig, erstrebenswert oder gar wichtig ist.
Wir glauben nur, dass es unter dem geänderten, finanzpolitischen Rahmen nicht unbedingt notwendig ist, dies jetzt zu realisieren.
Frau Bürgermeisterin sagte auch, dass wir
dort hinfahren sollen, wo die Menschen
wohnen. Die Menschen wohnen nicht nur in