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Was noch hinzukommt ist die Frage, da
danke ich GRin Mag.a Schwarzl für die Aufklärung, was anstelle des "Stadtcafés"
kommen wird. Wir wissen alle, dass es ein
stark frequentiertes Lokal ist. Es ist ein
Nachtlokal, eine Diskothek und wird eigentlich von den Jugendlichen stark frequentiert.
Jetzt habe ich erfahren, dass offenbar eine
Gastronomie geplant ist und ein Tagescafé
entstehen soll. Das ist aber nicht jene Art
von Gastronomie, die die Jugendlichen der
Stadt Innsbruck anspricht.
GRin Mag.a Schwarzl, wie gesagt, es sind
noch so viele Unklarheiten vorhanden. Die
Opposition wurde diesbezüglich nicht ordnungsgemäß informiert. Ich kann deshalb
dem "Haus der Musik" nicht zustimmen, ich
möchte es aber auch nicht ablehnen. Aus
diesem Grund muss leider eine Stimmenthaltung unserer Fraktion erfolgen.
StR Gruber: Beim Regionalbahn- und
Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum haben wir, durch den Beschluss für
die begleitende Kontrolle und auch durch
Beschlüsse im gestrigen Stadtsenat, ein
sehr zielführendes und sinnvolles Ergebnis
erreicht. Beim Neubau des Management
Centers Innsbruck (MCI) wurden heute im
Gemeinderat bei der Beschlussfassung
auch Vorschläge der Opposition miteingebaut, wodurch manche rechtlichen Rahmenbedingungen vielleicht etwas präziser
gefasst wurden. Ich bedanke mich dafür,
dass wir diese beiden Projekte dadurch, so
denke ich, qualitätsvoller und besser gemacht haben.
Ich möchte das auch bei diesem Projekt
probieren. Nachdem GRin Mag.a Schwarzl
für uns alle begeisternd ein Bild gemalt hat,
wie das "Haus der Musik" aussehen wird,
mache ich es in der Kurzfassung.
GRin Mag.a Schwarzl, Du hast das eindrucksvoll beschrieben. Wir, die Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP), stehen natürlich zur Umsetzung des "Hauses der Musik", auch in
der Konzeption, wie es hier vorgeschlagen
wird. Das ist überhaupt keine Frage.
GRin Mag.a Schwarzl, so wie Du das gemacht hast, habe ich das noch nie beschrieben bekommen, ich danke Dir dafür.
Allerdings möchten wir zwei drei Dinge anmerken. Es ist natürlich schade und bedauerlich, wenn der Bund aussteigt. Frau Bürgermeisterin hat das im gestrigen StadtGR-Sitzung 13.12.2012

senat auch noch einmal im Detail erklärt.
Manches kann man vielleicht nicht selbst,
beziehungsweise als Stadt Innsbruck, beeinflussen, aber ich möchte es hier zur Dokumentation festhalten.
Ich glaube, es empfinden alle hier im Saal,
dass es einfach mittelfristig nicht zuträglich
ist, wenn sich der Bund aus irgendwelchen
Gründen aus verschiedenen Projekten zurückzieht. Das ist dann Aufgabe der Stadtregierung, wie bereits von mir beim Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den
Tiroler Zentralraum angesprochen wurde.
Denn solche Infrastrukturen, wie gerade das
"Haus der Musik" hätte, auch für den Bund
und das Mozarteum, viele Synergien gebracht. Das ist wirklich schade!
Wir möchten auch hier einen Abänderungsantrag stellen und zwar aus jener Sichtweise heraus, dass im Grundsatzbeschluss,
den wir heute fällen, immer sehr plastisch
aufgezählt wird: "Die Stadt Innsbruck realisiert, mit finanzieller Beteiligung des Landes
Tirol, einen Neubau…". Mir geht es bei diesem Abänderungsantrag vor allem um die
Partnerschaft mit dem Land Tirol. Wir wissen, dass das Land Tirol ein grundsätzliches Bekenntnis zum "Haus der Musik" abgegeben hat. Ich habe das bereits im Stadtsenat erwähnt. Ich war selbst anwesend, als
Landeshauptmann Platter bei der Eröffnung
der Festwochen der Alten Musik, vor eineinhalb Jahren in Schloss Ambras, klar formuliert hat, dass das "Haus der Musik"
kommen wird.
Damals waren die Rahmenbedingungen
noch etwas anders gefasst. Wir waren der
Annahme, dass der Bund, ich glaube Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle war
persönlich anwesend, seinen Beitrag dazu
leisten wird. Das hat sich geändert. Das
Land Tirol steht, ich denke quer durch alle
Parteien, wie auch wir hier im Gemeinderat,
zur Realisierung des "Hauses der Musik".
Dennoch glaube ich, dass dieser Grundsatzbeschluss noch eine gewisse Schärfung
braucht, wie schon beim Regionalbahn- und
Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum und beim Neubau des Management
Centers Innsbruck (MCI). Ich möchte es einfach versuchen, und zwar, dass wir diesen
Grundsatzbeschluss für das "Haus der Musik" nur unter folgenden Bedingungen fassen und stelle somit den Abänderungsantrag: