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Sie haben die Ausführungen gehört. Es sind
hier Arbeitsgruppen am Werk. Dieses Projekt wird ein Projekt, das nicht nur für die
nächsten fünf bis zehn Jahre für die Stadt
Innsbruck wichtig sein wird, sondern weit
vorausgedacht wird. Ob dies die Architektur,
welche in einem Wettbewerb ausgeschrieben wird, das Innenleben, die Kommunikation mit den Vereinen oder die Art wie hier
in der Stadt Innsbruck mit den Kulturschaffenden umgegangen wird, betrifft. Dies hat
bereits stattgefunden und läuft schon seit
mehreren Jahren in einer intensiven Phase.
Ich glaube, dass wir hier sehr erfolgreich
waren. Es ist ein sehr schönes und notwendiges Projekt. Sie sollten sich selber davon
überzeugen, warum es notwendig ist! Ich
halte nichts von "Zurück an den Start". Ich
glaube, dass es ein sehr gutes Projekt ist
und deshalb sollten wir es heute auch im
Gemeinderat in diesem Sinne so beschließen. Ich bitte Sie auch darum, dies mitzutragen.
Ich danke auch GR Mag. Abwerzger, der
sagte, dass es eine wunderbare Angelegenheit ist, auch wenn er das Projekt jetzt
nicht so genau kennt. GR Mag. Abwerzger,
Sie haben einen guten Instinkt und Sie wissen, dass es eine wunderbare Angelegenheit ist. Da muss ich Ihnen Recht geben. Ich
bitte auf Veränderungen gemäß und in Maßen zu reagieren und dieses Projekt nicht
zu verschieben, denn wir haben in diesem
Sinne nicht mehr die Zeit. Ich bitte Sie wirklich um die Befürwortung dieses Projektes.
GR Federspiel: Wir, die Liste Rudi Federspiel (RUDI) melden ebenfalls Stimmenthaltung an, weil ich im Rahmen der BürgerInnenbeteiligung noch gerne mit ein paar
BürgerInnen darüber sprechen möchte.
StR Mag. Fritz: Beim Abänderungsantrag
der Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) fehlt mir
noch etwas. Wir müssen natürlich auch beschließen, dass bei der Durchführung des
Wettbewerbes die Richtlinie 2004/18 des
Bundesvergabegesetzes (BVergG 2006)
und die Wettbewerbsordnung der Kammer
der ArchitektInnen und ZivilingenieurInnen
einzuhalten ist. Wir müssen natürlich auch
beschließen, dass vor Baubeginn eine Baubewilligung nach der Tiroler Bauordnung
einzuholen ist. Bevor wir das Restaurant eröffnen, müssen wir auch noch beschließen,
eine Betriebsanlagengenehmigung vorzulegen. Warum hat das die Innsbrucker VolksGR-Sitzung 13.12.2012

partei (ÖVP) nicht beantragt? Weil sogar sie
weiß, dass man das selbstverständlich machen und nicht extra beschließen muss.
Genau den gleichen Sachverhalt haben wir
hier mit dem Antrag des Stadtsenates. Hätte man ihn gelesen, dann hätte man festgestellt, dass dort in richtiger Reihenfolge
steht: "Die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, wird beauftragt unter Einbindung der
Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, die notwendigen schriftlichen Vereinbarungen zwischen dem Land Tirol und
der Stadt Innsbruck, betreffend die Finanzierung des Bauvorhabens abzuschließen."
Das ist also genau der Auftrag, in dem es
darum geht, dass ausverhandelt und vertraglich gesichert wird. Im nächsten Absatz
kommt der Auftrag an die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) einen
Wettbewerb auszuschreiben.
Ich glaube man kann allen Leuten, die hier
im Haus am Werk sind, schon so viel Verstand unterstellen, dass man den europaweiten Wettbewerb, der ja nicht ganz gratis
sein wird, erst dann ausschreibt, wenn die
Finanzierungsvereinbarung steht. Das
ergibt sich aus der Reihenfolge der hier stehenden Sätze. Also aus dem, was wir in
Auftrag geben, um gemacht zu werden, daraus ergibt sich das.
Wenn man jetzt unbedingt die Notwendigkeit sieht, dies mit einem Zusatzantrag zu
bekräftigen, dass zuerst der unterschriebene Finanzierungsvertrag vorliegen soll und
erst dann der Wettbewerb ausgeschrieben
werden soll, dann habe ich nichts dagegen.
Wenn die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP)
auf diesen Antrag besteht, dann stimme ich
dem auch zu. Ich möchte nur sagen, dass
genau das im Antragstext ohnehin schon
enthalten ist.
Bei jedem Wettbewerb, den die Stadt Innsbruck als Auftraggeber ausgeschrieben hat,
übrigens auch bei allen privaten Wettbewerben, die wir verlangt haben, sind die
städtebaulichen Rahmenbedingungen in der
Ausschreibung festgehalten. Diese sind
immer schon von der Stadtplanung entworfen und als Entwurf dem Bauausschuss beziehungsweise jetzigen Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
vorgelegt worden. Von diesem werden sie
nach der Diskussion beschlossen. Das
brauche ich aber in einen Beschluss nicht