Gesamter Text dieser Seite:
- 858 -

Ich habe sehr viel mit Drogeneinrichtungen
zu tun, da ich dort teilweise die TherapeutInnen in rechtlichen Suchtgiftfragen berate.
Ich wäre froh, wenn ich diesbezüglich weniger Klientel hätte und wäre für ein sicheres
Innsbruck.
Innsbruck ist nicht so sauber und schön,
dass man sagen kann, dass wir keine "Sicherheitskonferenz" benötigen.
GR Grünbacher: Wer zündelt, darf sich
nicht wundern, wenn es irgendwann zu
brennen beginnt.
Faktum ist, einen Antrag zu stellen, der vielleicht von vielen aus verschiedenen Gründen durchaus annehmbar erscheint, da das
Thema wichtig ist. Hinterher mit Argumenten und Ungeheuerlichkeiten, wie sie hier in
der Begründung stehen, alles zu zerstören
und dann angerührt zu sagen, dass es nur
um die Begründung geht, ist ein Spiel das
hier gespielt wird. Das Spiel machen wir
nicht mit.
Es gibt im Gemeinderat niemanden, die/der
nicht eine sichere Stadt Innsbruck will. Es
ist eine andere Geschichte, was Sicherheit
bedeuten mag. Bitte erwartet Euch nicht,
dass wir einen harmlosen Antrag mittragen,
wo es mit Ungeheuerlichkeiten, wie "einschlägige Rotationseuropäer" usw. wimmelt.
Diese Nummer funktioniert nicht. Wie der
Schelm denkt, so ist er. Nagelt uns mit der
Aussage: "Alle anderen sind gegen Sicherheit" nicht ans Brett. So ist das nicht und Ihr
liefert permanent Begründungen, die für die
Mehrheit im Gemeinderat unakzeptabel
sind. Ihr veröffentlicht nicht die Begründung,
sondern nur den Antrag und sagt, die "Roten", "Grünen", "Gelben" und "Schwarzen"
gehen nicht mit.
In Wahrheit ist das zu veröffentlichen und
ich habe dabei keine Angst, dass uns die
Bevölkerung von Innsbruck nicht versteht.
GR Federspiel: Es ist sehr schwer, in punkto Sicherheit mit irgendjemandem im Gemeinderat eine Übereinstimmung zu erhalten.
GR Wallasch hat mich zuerst direkt angesprochen. Es war kein anonymes Schreiben, sondern eine E-Mail. Es gibt sehr viele
Drogenbunker, die entdeckt wurden und
noch vorhanden sind. Fragen Sie den Leiter
des Stadtpolizeikommandos Innsbruck,
Oberst Kirchler. Ich habe ihm bei einer VerGR-Sitzung 13.12.2012

anstaltung Unterlagen mit Fotos usw. von
Drogenbunkern bzw. Verstecken, die von
InnsbruckerInnen fotografiert wurden, gegeben. Er fragte mich, warum ich das weiß.
Ich antwortete ihm, dass mir die Leute das
schicken. Ich habe den Leuten auch gesagt,
sie sollten sich direkt an den damals noch
stellvertretenden Leiter des Stadtpolizeikommandos Innsbruck, Oberst Kirchler,
wenden und ihm diese Beobachtungen und
Fotos geben. So ist es dann auch passiert.
Im Jahre 1990 habe ich das erste Mal mit
dem damaligen Bürgermeister Niescher einen Drogengipfel veranstaltet. Damals war
das Problem in den Schulen bereits sehr
groß, da es viele Rauschgiftprobleme gab.
Dreimal hat das stattgefunden und dann ist
es wieder eingeschlafen. Es waren die
Schulen, die Polizei, Leute von der Drogenambulanz usw. dabei. Im Endeffekt ist
es das, was wir haben möchten.
GRin Duftner, es geht nicht darum, dass ich
gefragt habe, ob Sie den Antrag verstanden
haben. Das bedeutet nicht, dass Sie das
nicht kapiert haben, sondern ich habe gefragt, ob Sie verstanden haben, was ich
damit meine. Das ist keine Beleidigung,
denn das würde ich nicht machen. Sie sprechen perfekt Deutsch und darüber gibt keine Diskussion.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
18.00 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 18.15 Uhr wieder fort.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Am Wort war
GR Federspiel. Ich habe die Sitzung deshalb unterbrochen, da es mir um die Frage
und das Zitat geht. Die Frage allein für sich
gestellt mag noch nicht ein Hinweis sein.
Diese Frage wird nicht StR Mag. Dr. Platzgummer, nicht GR Abenthum, nicht
GR Carli usw. gestellt. Es geht um die
Kombination und immer um diese Grenzziehung, die wir auch immer wieder von
Heinz-Christian Strache hören, welcher immer die Grenze bis zum Schluss ausreizt
um dann wieder zurückzurudern.
Ich darf bitten, dass hier solche Untergriffe
nicht stattfinden.