Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_07-Juli.pdf
- S.48
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erfolgt sind, die immer noch bestehen, aber in Wirklichkeit planerisch verfehlt sind. Wenn man sich von Anfang an daran hält, Widmungen nur dort
zu machen, wo sie planerisch vertretbar sind, dann treten diese Probleme
nicht auf. Wir haben uns in den vergangenen letzten zwei bis drei Perioden
daran gehalten. Ich erinnere mich noch sehr gut - ich bin schon relativ lange in diesem Gremium -, dass es zu Beginn der Zeit fast überhaupt nur
"Briefmarkenwidmungen" aus Anlassfällen gegeben hat. Das war eine der
Hauptkritiken an der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, in der Stadt Innsbruck.
In Wirklichkeit hat man die Widmung und Städteplanung den
Bauträgern oder großen Investoren überlassen. Ich will nicht sagen, dass
nicht Anregungen von dieser Seite kommen können, kommen sollen und
auch immer kommen werden. Aber, die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, und
die Fachleute sind dann dazu berufen, zu sagen, dass das planerisch richtig
ist oder nicht. Ich glaube, wenn man sich an dieses Kriterium hält, kommt
man später nicht in die Zwickmühle gewidmete Grundstücke zu haben, die
einer Bebauung nie zugeführt werden. Die so genannte "Bankenwidmung"
wie man sie scherzhaft bezeichnet - wir haben eine solche in der Stadt
Innsbruck auch noch - betrifft seinerzeit gewidmete Grundstücke und niemand hat den Mut diese rückzuwidmen - in Wirklichkeit sind womöglich
in der Zwischenzeit schon andere im Grundbuch - aber niemand macht dazu einen Bebauungsplan, weil wir uns alle aus planerischen Gesichtspunkten klar sind, dass man dort eigentlich nicht bauen soll. Soweit sollte es eigentlich nicht kommen und ich glaube auch, dass in letzter Zeit solche Dinge nicht passiert sind.
Die allergrößten Fehler sind passiert, als man gewidmet hat,
weil ein Betrieb unter Druck stand. Ich nenne keine Namen, aber so war es.
Diese Dinge haben immer im Nachhinein zu Problemen geführt und das
lehne ich grundsätzlich ab. Das ist nicht deshalb der Fall, weil ich jemandem nicht helfen will, denn das kann auch wirtschaftlich im Gesamtrahmen
notwendig sein, wenn beispielsweise 10.000 Arbeitsplätze durch einen solchen Verlust in Frage stehen. Insgesamt ist das sicher der falsche Weg. In
der Stadt Innsbruck hat er sich überall dort, wo das passiert ist, als der falsche erwiesen.
GR-Sitzung 14.7.2005