Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_07-Juli.pdf
- S.124
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wie die Bank für Tirol und Vorarlberg (BTV) hat, der mitmacht. Dies war
nicht leicht zu erreichen. Ich weiß aus Schilderungen meines Ehemannes,
der bei den ersten Verhandlungen anwesend war, dass dort eine Tiefgaragenabfahrt Genüge tut. Noch dazu, wenn es jemanden gibt, der die gesamte
Patronanz übernimmt, das Ganze baut und versucht, die anderen vertragsmäßig mit einzubinden. Ich würde sagen, dass dies beinahe schon eine
Meisterleistung ist. (Beifall)
Ich weiß schon, dass manche Projekte längere Zeit dauern.
Erlauben Sie mir bitte, dass ich aus einigen Stadtsenats- und Gemeinderatsbeschlüssen der letzten zwei Jahre zitiere. Es hat von den Architekten
Giner, Wucherer eine Machbarkeitsstudie gegeben. Diese Machbarkeitsstudie stammt aus dem Jahr 2002/2003:
"Die Gilmstraße wird zum verkehrsberuhigten Bereich und zur attraktiven
Vorzone für die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck, das Hotel Central, die
Bank für Tirol und Vorarlberg (BTV)-Neu und den Sparkassenplatz."
Weiters ist in dieser Machbarkeitsstudie die Rede von einer flächenmäßigen Ausdehnung sowie von einem neu definierten großen Straßenraum.
Diese Machbarkeitsstudie ist im Stadtsenat am 12.3.2003 beschlossen worden und war dann Grundlage des Projektes, welches im Gemeinderat am 24.7.2003 bestätigt wurde. Hier heißt es: Ein definierter großer Stadtraum, eine flächenmäßige Ausdehnung. Ich möchte schon festhalten, was vor drei Jahren in diesem Gremium beschlossen wurde.
Der Dienstbarkeitsvertrag wurde ebenfalls in diesem Gremium
beschlossen. In diesem Dienstbarkeitsvertrag mit der Bank für Tirol und
Vorarlberg (BTV) ist von einem gemeinsamen Ziel die Rede - das sich jetzt
in dieser vorliegenden Vereinbarung wiederholt - zu einer verkehrsberuhigten, platzartigen Fußgängerzone zu kommen. Das sind alles Beschlüsse des
Gemeinderates und ist nicht irgendetwas, das sich irgendjemand ausgedacht hat. Von einem festen Bauwerk ist weder in der Machbarkeitsstudie,
noch im Beschluss des Gemeinderates vom Jahr 2003 und auch nicht im
Dienstbarkeitsvertrag die Rede.
Es ist ganz klar, dass das vorliegende Projekt eigentlich die
Fortentwicklung der Aufträge des Stadtsenates bzw. Gemeinderates ist. Es
GR-Sitzung 14.7.2005