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Letztendlich sind jene Kosten, die wir jetzt für dieses Projekt
in der Gilmstraße zuschießen, auch der letzte Zuschuss für eine Kette von
usprünglich nicht geplanten Kosten im Zuge dieses Ringgeschäftes. Ich
habe mich vorher bei der amtsführenden Stadträtin Dr. Pokorny-Reitter erkundigt, da allein die Oberflächengestaltung auf € 1,2 Mio geschätzt wurde, also unter dem Betrag, den die Stadt Innsbruck jetzt zuschießt, obwohl
wir in diesem Vertrag der Bank für Tirol und Vorarlberg (BTV) entsprechende Mitspracherechte einräumen. Diese Mitspracherechte stören mich
nicht sonderlich, denn für mich ist eine Mitsprache aller Beteiligten eine
Selbstverständlichkeit.
Leztendlich sind die Mehrkosten, die wir jetzt zahlen und auch
das vertraglich eingeräumte Mitspracherecht eigentlich ein Zuschuss, den
wir der Bank für Tirol und Vorarlberg (BTV) dafür geben, dass sie die
Tiefgarage errichtet hat. Das ist sozusagen der Saldo, der übrig bleibt. Hier
knüpfe ich an die Bedenken von GR Buchacher an. Wir wissen alle, dass es
durch das Kaufhaus Tyrol ein Verkehrsmagnet wird. Es gibt bis auf die
ersten Signale, dass man den Verkehr offenbar in die Museumstraße leiten
möchte, kein Verkehrskonzept. Das ist für mich nicht der Weisheit letzter
Schluss. Ganz abgesehen davon, muss man sich auch hinsichtlich des Bozner Platzes etwas überlegen, wenn man dort kein Verkehrschaos produzieren möchte.
Meiner Meinung nach wurde von der stadtplanerischen und
offensichtlich von der finanziellen Seite her die Sache etwas zu eingeengt
diskutiert. Es wäre interessant, noch einmal den genauen Beschlusstext zu
hören, ob es ein gedeckelter Betrag oder eine prozentuelle Beteiligung ist
bzw. von welchem Betrag.
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: € 1,5 Mio.)
Ein Fixbetrag. Auch wenn es für die Bank für Tirol und Vorarlberg (BTV)
billiger wird, bleibt es bei dem Betrag von € 1,5 Mio. Ich frage deshalb
nach, weil nichts schriftlich vorliegt.
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Das wurde im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck beschlossen.)

GR-Sitzung 14.7.2005