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solchen Fall vorgeht. Versicherungen
werden im Europacup in der Regel nicht
abgeschlossen, denn das wird nur beim
Weltcup gemacht. Alle wissen, welche
Schwierigkeiten Kitzbühel hat, wenn
aufgrund verschiedenster Umstände eine
solche Veranstaltung abgesagt werden
muss.
Wenn die letzten Unterlagen vorhanden
sind, wird ein abschließender Bericht
vorliegen, den man dann auch entsprechend beurteilen wird können. Was ich
nicht für gut halte, ist, dass man im
Kontrollausschuss folgenden Beschluss
gefasst hat:
"Die Kontrollabteilung empfiehlt künftig
ausnahmslos auf die Unterfertigung des
angesprochenen Subventionsantragsformulars durch den Subventionsempfänger
zu achten."
Es ist keine Frage, dass ich hier vollkommen übereinstimme.
"Weiters sollte zum angekündigten Termin
(zirka Ende April 2007) seitens der
subventionsauszahlenden Stelle auf eine
transparente und korrekte Abrechnung
gedrängt werden. Dabei sind die tatsächlich angefallenen Kosten lückenlos mittels
Rechnungskopien nachzuweisen."
Hier ist offen, ob das die gesamten Kosten
sind, die bis dorthin angefallen sind oder
so, wie es der Mitarbeiter der Kontrollabteilung der Mag.-Abt. V, Sport, geschrieben hat, dass für jenen prozentualen
Anteil, der die Stadt Innsbruck betrifft,
letztendlich die Kosten mittels Belegen
nachzuweisen sind.
"Der nicht ausgeschöpfte Subventionsbetrag der Stadtgemeinde Innsbruck ist
unverzüglich zurück zu überweisen, …
In der Zwischenzeit ist das auch für jenen
prozentualen Anteil (das sind € 40.000,-von diesen insgesamt € 60.000,--)
geschehen.
… wobei darauf zu achten ist, dass die
tatsächlich angefallenen Gesamtaufwendungen aliquot aus Subventionsmitteln
aller Subventionsgeber im Ausmaß ihrer
jeweiligen Subventionshöhe beglichen
werden."

GR-Sitzung 28.6.2007

Diesen Satz kann ich nicht mehr nachvollziehen. Können wir als Stadt Innsbruck
einem anderen Subventionsgeber quasi
auftragen, dass er das auch so wie wir
machen muss, obwohl das bei der
Stadtgemeinde Innsbruck nicht einmal
geregelt ist? Ich glaube, das ist auch nicht
herstellbar und es ist daraus nicht
erklärbar, wer damit eigentlich gemeint ist.
Gemeint ist hier offensichtlich der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB), das Land Tirol und die Stadt
Innsbruck. Es gibt aber auch noch einen
Österreichischen Schiverband (ÖSV), den
man offenbar nicht meint. Dann sind es
nicht alle Subventions- oder Geldgeber in
diesem Bereich. Daher kann das auch für
die Zukunft nicht so trächtig sein.
Das alles ist nicht geregelt und daher
sollte man sich aufgrund dieses Anlassfalles den Kopf zerbrechen und, wenn wieder
für eine solche Veranstaltung Subventionen zu vergeben sind, einen Subventionsvertrag machen, in dem das geregelt ist.
Das habe ich daraus gelernt.
Derzeit ist das nicht geregelt und deshalb
kann man niemanden an den Pranger
stellen. Der Leiter der Mag.-Abt. V, Sport,
hat sich redlich bemüht, diese Situation so
korrekt wie möglich abzuwickeln. Ich sehe
auch hinsichtlich der Vorbereitung durch
die Vereine eine hervorragende Leistung.
Wir haben einen hervorragenden Ruf und
ich möchte nicht gefährden, dass wir
durch solch groß aufgebauschte Dinge
letztendlich wirklich in Gefahr laufen, dass
in der Stadt Innsbruck keine Europa- oder
Weltcuprennen mehr veranstaltet werden
können. Das möchte ich nicht haben.
Die Gefahr durch solche Dinge besteht
jedenfalls. Das ist eine tatsächliche
Darstellung des Gesamten, die doch
einiges relativiert. (Beifall)
Bgm. Zach: Danke für diese erschöpfende Auskunft. In meiner 15-jährigen
Tätigkeit im Stadtmagistrat Innsbruck ist
mir der entsprechende Leiter der Mag.Abt. V, Sport, höchstens dann unangenehm aufgefallen, weil er alles so detailliert und genau macht, was mich gelegentlich in meiner Ungeduld etwas stört.
GR Mair: Die Kritik hat sich nicht auf die
Europacuprennen bezogen, sondern sie