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dass heute der Obmann des Sportausschusses in der Zeitung Folgendes sagt:
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf
bitten, das Wort "verwerflich" nicht in
diesem Zusammenhang zu gebrauchen.
Die Subventionen vergibt nicht GR
Mag. Kogler, sondern über Antrag des
Sportreferenten der Sportausschuss. Bitte
im Gemeinderat nicht irgendwelche
Situationen zu konstruieren und doch zum
Thema zu reden.)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger, Du musst
mir genau zuhören. Ich habe gesagt, es ist
verwerflich, dass in der Situation die Freie
Liste inklusive GR Mag. Kogler mit seiner
liberalen Abspaltung, in der Zeitung "Die
Neue", vom 22.6.2007 Folgendes gesagt
hat:
"Die Vorwürfe entbehren jeglicher
Grundlage und sind ein Affront gegenüber
den Sportfunktionären und freiwilligen
Helfern."
Dass dann in weiterer Folge Klagsandrohungen gegen GR Haager, der sich
redlich bemüht im Kontrollausschuss eine
klare Linie hineinzubringen, herauskomme, ist für mich parteipolitisch und
demokratiepolitisch sehr bedenklich. Wir
fühlen uns in dieser Sache befangen. Wir
bzw. in erster Linie GR Mag. Kogler, hat
von Dr. Markus Schröcksnadel eine
entsprechende Unterstützung für den
Wahlkampf erhalten. Ich werde mich hier
für befangen erklären und kann daher
keine Zustimmung geben. Dementsprechend werde ich den Sitzungssaal
verlassen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Es
geht nicht darum, irgendwelche Personen
oder Funktionäre anzuschuldigen, sondern
aufgrund des Berichtes der Kontrollabteilung einfach Subventionsvergaben kritisch
zu hinterfragen.

bruck? Weiters wurden die € 25.000,-- erst
dann an die Stadt Innsbruck zurückbezahlt, nachdem die Kontrollabteilung ihre
Tätigkeit aufgenommen hat. Wieso zu
diesem Zeitpunkt?
Zum Beispiel wurde der Skiclub Innsbruck
- Patscherkofel (SCIP) sicherlich aus
steuertechnischen Gründen gegründet.
Bei dem Betrag in der Höhe von € 1,5 Mio,
der jetzt zur Auszahlung gelangt, wird
jeder Steuerberater bestätigen, dass hier
die EU-Richtlinien zum Tragen kommen.
Ich warne davor, diese € 1,5 Mio so wie
die € 60.000,-- auszuschütten.
Ich möchte die Kontrollabteilung nicht aus
der Verantwortung lassen. Seit ich Mitglied
des Gemeinderates bin, hat die Kontrollabteilung schon mehrmals Dinge, welche
die Mag.-Abt. V, Sport, getätigt hat, bekrittelt. Wir werden wieder von GR Haager
hinsichtlich Ungereimtheiten hören.
Ich frage mich, ob die Mag.-Abt. V, Sport,
wirklich richtig besetzt ist. Wenn ja, dann
frage ich nach der politischen Verantwortung. Hier sind wir wieder bei Bgm.-Stellv.
Mag. Dr. Platzgummer, der für diese
Vorkommnisse die politische Verantwortung trägt.
Für mich ist es eine klare Sache, dass
man bei den Subventionen mehr aufpassen muss. Die Bürgerinnen bzw. Bürger
haben sicherlich kein Verständnis, wenn
man über kleine Beträge lange diskutiert,
aber Millionenbeträge werden nur kurz
behandelt.
In diesem Sinne fordere ich, dass die
Rückzahlungen bzw. die € 60.000,-aufgeklärt werden. Der Betrag in der Höhe
von € 1,5 Mio sollte so lange eingefroren
werden, bis das restlos aus der Welt
geschaffen ist.

GR Heis: Es wurde viel über dieses
Thema gesprochen, da Subventionsgelder
öffentliche Gelder sind. Ich möchte jetzt
nicht näher über die Auszahlung dieser
Gelder eingehen. Wie wurde hinsichtlich
der Rückzahlung vorgegangen?

Ich bin nicht dagegen, diese Subvention
zu gewähren, da es sich um unseren
Hausberg handelt. Es ist gut, dass auf
dem Patscherkofel sportliche Aktivitäten
gesetzt werden und dass die Familie
Schröcksnadel dort etwas unternimmt. Es
ist aber gerechtfertigt, wenn man hier
strengere Maßstäbe an den Tag legt.

Ich möchte auf die Äußerung von Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer eingehen.
Dem Land Tirol wurde das Geld zurückbezahlt, aber wieso nicht der Stadt Inns-

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger:
Hinsichtlich der Subvention in der Höhe
von € 1,5 Mio darf ich noch Folgendes
anmerken: Es ist hier vorgesehen, dass

GR-Sitzung 28.6.2007