Gesamter Text dieser Seite:
- 473 -

der Lüge zu bezichtigen, würde ich aus
meiner Sicht nicht machen.
Die von GR Mair angesprochene Rechnungslegung mit Ende März 2007 ist nicht
möglich, weil die Abrechnung zu diesem
Zeitpunkt für einen solchen Skiverein noch
nicht fertig ist. Das muss man so zur
Kenntnis nehmen. GR Mair hat gesagt,
dass dieser Verein keine besonders
wichtige Arbeit leistet. Eine solche
Aussage erschüttert mich ein wenig, denn
jene Vereine, die im Skiclub Innsbruck Patscherkofel (SCIP) gesammelt sind,
leisten sehr wichtige Arbeit.
GR Mair hat noch gesagt, dass die
gesamten € 60.000,-- zurücküberwiesen
werden sollen. Diese Aussage bedeutet,
dass der Verein allein das Risiko der
Absage dieses Rennens trägt. Sie werden
aber dann verlässlich niemanden mehr
finden, der irgendein Rennen austragen
will, wenn der Skiclub Innsbruck - Patscherkofel (SCIP) jetzt in Kredit gehen
oder ins Negative gehen soll, weil er
€ 60.000,-- zurückzahlen muss. Das war
auf Nachfrage Ihre ganz klare Aussage
und das zeigt, wie weit Sie von den
tatsächlichen Vorgängen entfernt sind.
Es hat ja auch im Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung der Ausgaben der
Stadt Innsbruck für die Stabstelle Bürgermeister gezeigt, wie weit Sie, GR Mair,
von den tatsächlichen Vorgängen entfernt
sind. Sie wissen gar nicht, wie viel Arbeit
in der Stabstelle Bürgermeister geleistet
wird bzw. wie viele Parteien dort tagtäglich
kommen, die auch behandelt werden
müssen. Außer, dass man so vorgeht, wie
Sie es meinen, und man sagt, dass man
keine Zeit hat und sie ins zuständige Amt
gehen sollen.
Diesbezüglich sind Sie, GR Mair, weit
weg. Ich bin durchaus wie GR
Mag. Yildirim der Meinung, dass kritische
Fragen gestellt werden sollen und auch
aufgearbeitet werden müssen. Das ist
unbedingt notwendig und wird auch von
der Kontrollabteilung verlangt. Jetzt
daraus den Schluss zu ziehen, dass jene
€ 1,5 Mio, die im Gemeinderat beschlossen wurden, irgendwie eingefroren werden
sollten, ist eine Verquickung von Dingen,
die aus meiner Sicht nicht zulässig ist.
GR-Sitzung 28.6.2007

Damals wurde ausdrücklich beschlossen,
dass das der Skiclub Innsbruck - Patscherkofel (SCIP) oder ein von ihm
gegründetes Tochterunternehmen
abzuwickeln hat. Der Grund dafür war,
dass hier volle Transparenz bestehen und
entsprechend abgerechnet werden muss.
Sie können sicher sein, dass Mag. Verdross sich in dieser Sache die Dinge ganz
genau ansehen wird. Ich wäre immer für
eine begleitende Kontrolle gewesen - die
Kontrollabteilung ist aber nicht dafür -,
denn es würde mir sehr gut gefallen, wenn
große wichtige Vorhaben begleitend
kontrolliert werden.
Weiters wurde die Subventionsordnung
usw. angesprochen. Es hat diesbezüglich
einen intensiven Austausch zwischen der
Mag.-Abt. V, Sport, und Kontrollabteilung
gegeben, weil man einen solchen Fall in
den letzten Jahrzehnten nicht gehabt hat.
Aus der Subventionsordnung geht
jedenfalls nicht hervor, wie damit genau
umzugehen ist.
In der Kontrollabteilung und der Mag.Abt. V, Sport, hat man gesagt, dass der
aliquote Anteil dieser öffentlichen Geldgeber einmal festgelegt wird. Nach diesem
aliquoten Anteil wird man den Anteil der
Stadt Innsbruck feststellen und diesen
zurückfordern. Das hat man in der
Kontrollabteilung und Mag.-Abt. V, Sport,
festgelegt, weil es dafür keine Regelung
gibt.
Ich meine, dass man das in Zukunft, wenn
man für solche Veranstaltungen Subventionsgelder gewährt, regeln wird müssen.
Dazu muss man nicht unbedingt die
Subventionsordnung ändern, aber es
sollte im Subventionsvertrag entsprechend
geregelt werden, damit man für den Fall
auch klare Vorgaben hat.
Die Belege - GR Buchacher hat diese
angesprochen - sind meines Wissens
noch nicht alle vorhanden. Ich habe heute
einen Anruf bekommen, dass diese in der
Zwischenzeit vorliegen bzw. sich auf dem
Postweg befinden. Das wird auf jeden Fall
von der Mag.-Abt. V, Sport, abgearbeitet
und geprüft werden bzw. der Kontrollabteilung zur Verfügung gestellt.
Es muss darauf geachtet werden, dass
dies wirklich korrekt und genau gemacht
wurde. Wenn es Fehler gibt, so sind diese