Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_10-Dezember.pdf

- S.46

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Deshalb werden wir diesen Antrag
ablehnen. (Beifall) Die Innsbrucker Grünen
unterstreichen es immer wieder, dass sie
das haben wollen, aber das stellt für mich
eine große Gefahr dar.
Die Innsbrucker Grünen fordern einen
Maßnahmenkatalog, der dann auf die
Pädagogik Einfluss nimmt. Dass dieser
Maßnahmenkatalog nur in den 279 Gemeinden Tirols zu diskutieren ist, ist für
mich im Sinne einer qualitätvollen und
einheitlichen Ausbildung der Schülerinnen
bzw. Schüler eine unglaublich große
Gefahr.
Es gibt schon Probleme, wenn man
österreichweit - bei den einen ist es die
Mittelschule, bei den anderen die Hauptschule, neue Mittelschule usw. - in einem
Bereich so zersplitterte und unterschiedliche Angebote hat und es dann davon
abhängt, ob man in der einen oder
anderen Gemeinde wohnt. Hierin liegt für
mich eine unglaublich große Gefahr und
die Innsbrucker Grünen gehen haargenau
in diese Richtung.
Jeder Gemeinderat beschließt dann
irgendeinen Maßnahmenkatalog. Es gibt
vielleicht auch Gemeinden, die so
zusammengestellt sind und nicht der
Richtung der Innsbrucker Grünen entspricht. Wie das dann aussehen wird, sei
dahingestellt. Das betrifft nicht die
Kompetenz des Gemeinderates und
primär aus diesem Grund bitte ich, diesen
Antrag abzulehnen. (Beifall)
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: GRin Mag.a Yildirim ist selbstbewusst und durchaus
thematisch betucht genug, um sich selbst
zu verteidigen. Sie braucht dazu sicher
nicht mich, aber trotzdem liegt es mir am
Herzen das zu tun. Es geht mir darum,
dass GRin Mag.a Yildirim auch Anträge der
Innsbrucker Grünen, nämlich mit ihrem
migrantischen Hintergrund, sehr stark
filtert. Dies im positiven wie im negativen
Sinn. Reinen Herzens kann ich sagen,
dass sie es jedenfalls kompetent filtert. Ich
glaube es ist auch eine Notwendigkeit,
kompetent und gelassen zu filtern. Bei
diesem Thema ist meines Erachtens für
"kabarettistische Scharmützel" kein Platz.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat das, was den
Bezirksschulrat betrifft, gerade erwähnt.
Meines Erachtens hat es hinsichtlich der
GR-Sitzung 13.12.2007

Einbringung des Antrags von Seiten der
Innsbrucker Grünen eine überschaubare
gute Performance gegeben. Gerade
deshalb haben wir versucht, diesen Antrag
so zu unterstützen, dass man ihn wirklich
sachlich im Kollegium des Bezirksschulrates diskutiert hat.
Es stimmt, dass es solange eine gewisse
Kryptologie von Maßnahmen gibt, solange
nicht klar auf dem Tisch liegt, dass wir
das, was wir eingefordert haben, auch
bekommen werden. Es wurde uns auch
versprochen, dass dies in Form eines
Forums in dem dafür zuständigen
Kollegium des Bezirksschulrates ausführlich zu diskutieren ist.
Ich glaube, dass das die richtige Vorgehensweise ist und deshalb scheint mir
diese zweite aufgemachte Schiene weder
erforderlich noch notwendig zu sein. Man
kann das immer und überall diskutieren,
aber es scheint mir überholt zu sein.
Daher bedeutet eine Ablehnung nicht,
dass man dagegen ist, sondern einfach
ein schlichtes Stillen von weiteren
Maßnahmen in die gleiche Richtung.
(Beifall)
GR Grünbacher: Ich habe mir jetzt
überlegt was ich sagen soll. Ich kann mir
nur vorstellen, dass es an Weihnachten
liegt, warum GR Mair plötzlich hellseherische Fähigkeiten hat und von vorneherein
weiß, wie gewisse Fraktionen abstimmen
werden.
Grundsätzlich gibt es keinen Reflex alles
anzunehmen was grün ist. Diesen Reflex
verkneife ich mir. Für das, was GR Mair
gesagt hat, dass die SPÖ im Liegen
umfällt, möchte ich mich fast entschuldigen. Wir sind eine kleine Partei ohne
Tradition, wissen nicht woher wir kommen
und haben überhaupt keine Ideologie.
Genau die Innsbrucker Grünen brauche
ich, um uns zu erklären, woher wir
kommen und welche ideologische Basis
wird haben. Entschuldigung, aber in
diesem Zusammenhang sollte man ein
bisschen mehr Ehrfurcht vor der Sozialdemokratie haben.
Wenn jemand sagt, dass die Zusammenarbeit mit Bgm.in Zach bzw. der Fraktion
"Für Innsbruck" schwierig ist, dann muss
ich sagen, dass das ein Erholungsurlaub