Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 2011_08-Mai.pdf
- S.18
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Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf mich
bei den MitarbeiterInnen des Rathauses,
bei der/dem Studie-AutorIn recht herzlich
bedanken. Wenn wir in einen Beteiligungsprozess gehen wollen, wird uns das doch
noch den einen oder anderen Monat befassen.
Ich bin nicht dafür zu haben, mich jetzt für
eine Variante festzulegen. Die Variante
eins wird erst dann realisiert, wenn wir mit
den anderen Varianten gescheitert sind.
Ich bin nicht bereit, das, was gerade zur
Verfügung steht, mit der minimalsten Anzahl an Wohnungen umzusetzen. Vorher
werden wir auf jeden Fall alles andere
probieren, aber ich bin guter Dinge, dass
viele, wenn sie mit den verschiedenen
Möglichkeiten befasst sind, in einem größeren Zusammenhang denken.
Die Lagerflächen der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) sollte man sich
auch einmal ansehen, wenn man ein solches Areal entwickeln möchte. Man tut gut
daran, sich wirklich gut und offen zu überlegen, inwieweit man in einen Beteiligungsprozess geht. Damit sind viele städtische Ämter befasst: Die Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Mag.-Abt. V, Sport. Ich lade
alle dazu ein, hier aktiv mitzuarbeiten.
Ich darf mich herzlich für die Diskussion
bedanken.
Dziemballa (Die Innsbrucker Grünen), mit
den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in
die Hand der Frau Bürgermeisterin.
3.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.2.2011 (4. Sitzung) wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich gegen die Fassung des
Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird
genehmigt.
4.
Bgm. Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates
b)
Im Anschluss daran wird um 19.20 Uhr die
Geschäftssitzung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck fortgesetzt.
Dziemballa Markus (Die Innsbrucker Grünen), Angelobung
Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Markus
GR-Sitzung 19.5.2011
Genehmigung der Tagesordnung
in
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht
um 16.55 Uhr die Sitzung und setzt die
Beratungen über die in der Allgemeinen
Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 14.4.2011 vertagten Punkte um 17.10 Uhr fort.
2.
Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.2.2011 (4. Sitzung)
Stadtgemeinde Innsbruck, Einräumung von Dienstbarkeiten und einer
Reallast auf dem städtischen Grundstück 1060/1, ob der EZ 716,
KG 81113 Innsbruck (Erlerstraße),
Zustimmung zur Absicherung des
Contracting-Vertrages zwischen der
Maria-Theresien-Straße Grundverwertung GesmbH und der 50 %igen
Tochtergesellschaft der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB), nämlich
der noch zu gründenden "Pro Comfort
GesmbH"
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:
g)
Entwurf einer Verordnung, mit der die
Marktordnung der Landeshauptstadt
Innsbruck (Innsbrucker Marktordung
1999 {IMO}) geändert wird.