Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 2011_08-Mai.pdf
- S.33
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 388 -
derat behandelt wird und der Markt bereits
am Samstag stattfinden soll. Daher werden wir uns bei diesem Tagesordnungspunkt der Stimme enthalten.
GR Federspiel: Für mich ist der entscheidende Faktor, dass dieser "FetzenTandlermarkt" nicht mehr am Marktplatz
stattfindet. Ich habe schon mehrere Anträge eingebracht, dass dieser Markt am
Marktplatz endlich einmal verschwindet.
Laut dieser neuen Marktordnung der Landeshauptstadt Innsbruck (IMO) konzentrieren sich die Märkte auf das Areal beim
Olympia-Eisstadion. Es kann auch ein
Vorteil sein, wenn es schnell geht.
GR Kunst: Das freut mich, Frau Bürgermeisterin.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von 6 SPÖ; gegen 6 GRÜNE):
Der Antrag des Stadtsenates vom
18.5.2011 (Seite 387) wird angenommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
GR Wanker referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
vom 10.5.2011:
GR Haager: Ich habe grundsätzlich nichts
gegen die Änderung der Innsbrucker
Marktordung (IMO). Ich muss aber StRin
Dr.in Pokorny-Reitter Recht geben, dass
diese Vorgangsweise nicht akzeptabel ist.
Heute steht in der Tiroler Tageszeitung,
dass bereits nach dieser neuen Marktordnung, welche erst beschlossen werden
muss, am kommenden Samstag ein Markt
stattfindet. Ich würde doch bitten, so etwas
zeitgerecht einzubringen, denn das ist eigentlich eine Brüskierung des Gemeinderates.
Ich darf mich zu Beginn bei meinem Stellvertreter, GR Grünbacher, bedanken, da
er mich aufgrund eines dringenden, wichtigen privaten Termins bei diesem Ausschuss kurzfristig vertreten hat.
GR Kunst: Die Märkte mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Olympischen Dorf
und in der Reichenau werden immer gut
besucht. Die Leute kaufen dort frisches
Gemüse und Obst. Ich frage mich, warum
man festgestellt hat, dass die Märkte für
landwirtschaftliche Erzeugungs- und Verarbeitungsprodukte im Olympischen Dorf
und in der Reichenau in den letzten Jahren an Bedeutung verloren haben.
Beschluss (einstimmig):
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dort wird
überhaupt nichts evaluiert. Wenn alle Leute fleißig hingehen, werden diese Märkte
auch gut angenommen.
15.
GR Kunst: Die Bauernmärkte im Olympischen Dorf und in der Reichenau werden
immer gut besucht.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Im Olympischen
Dorf findet bereits seit Abbruch des Mehrzwecksaales kein Bauernmarkt mehr
statt.)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Markthalle bleibt für diesen Bauernmarkt auf jeden Fall bestehen.
GR-Sitzung 19.5.2011
14.
Aufhebung der 50-ProzentSperre laut Punkt 8. der Ausführungsbestimmungen des Voranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011 und 2012
Die Aufhebung der 50-Prozent-Sperre laut
Punkt 8. der Ausführungsbestimmungen
des Voranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011
und 2012 für die Straßenreinigung, Mehrzweckfahrzeug, in der Höhe von
€ 250.000,-- wird genehmigt.
Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2011
Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2011 wird gemäß Beilage genehmigt.