Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_07-Juni.pdf
- S.12
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Wie das bei der aktuellen Stunde mit den
Zwischenrufen aussieht, sollte man noch
besprechen.
Darin enthalten sind die Finanzen, Detailplanungen, die Zeitpläne und die Verfahren.
Dies wiederum wird an die Steuergruppe
berichtet. Diese besteht auch wieder aus
der Stadt Innsbruck, dem Land Tirol und der
Politik. Und außerdem haben wir auch noch
diesen Syndikatsvertrag.
Dann findet auch noch eine Kontrolle der
Ausgaben, welche die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB) für das Projekt angibt. Die Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) gibt nicht Geld aus wie es
ihnen gerade beliebig ist. Auch diese Ausgaben werden durch die Stadt Innsbruck
und durch das Land Tirol kontrolliert. Das
noch keine perfekten Verträge zu Grunde
liegen, da hast Du nicht unrecht, das will ich
auch gar nicht bestreiten.
Noch eines weiter: es gibt auch eine externe Kontrolle, die beinhaltet zum Beispiel die
Vergaben und die Finanzen. Wir haben eine
renommierte Kanzlei aus Wien, die die ganzen Verfahren - die durchgeführt werden kontrolliert. Wir haben Baustellen, Sachverständige. Und so könnte ich ohne Ende
berichten.
An Kontrolle fehlt es nicht, aber es hakt
manchmal im Detail. Das mag schon sein,
aber das wird bei so einem riesigen Projekt,
wie das ist, immer wieder passieren. Eine
gewisse Flexibilität wird man bei diesem
Projekt wahrscheinlich auch an den Tag
legen müssen, weil manche Dinge vielleicht
auch nicht möglich sind, obwohl man sie
geplant hat. Was sehr wohl stattgefunden
hat sind Verzögerungen, durch politische
Entscheidungen oder Nicht-Entscheidungen.
Zu den Haltestellen wollte ich auch noch
sagen, dass die manchen auch ein Dorn im
Auge sind. Ich habe durchaus einen Leserbrief mit Ernst gelesen. Darüber wird man
sich Gedanken machen müssen, aber bitte
tun wir nicht so, als wären diese langen
Haltestellen erst jetzt geplant. Die sind in
der Stadt Innsbruck schon existent. Ich
könnte Euch die ganzen Haltestellen aufzeigen.
GR-Sitzung 21.6.2012
Das Abbiegen zum Bahnhof für LKW"s war
wirklich ein Problem. Das sind Detailprobleme, die nicht unwesentlich sind. Dieses
Problem ist jedoch behoben. Die Umplanungen erfolgen. Die Zufahrt von Osten von Pradl zum Frachtenbahnhof - wird bleiben.
Zu den Kostensteigerung sage ich - von der
Sozialdemokratische Partei (SPÖ) - nur
eines und die Meinung habe ich schon immer vertreten: wenn wir meinen, dass irgendwo Kostensteigerungen sind, die man
nicht mehr verantworten kann, dann wird
man im Projekt einige Dinge überlegen
müssen.
Ich sage es Euch noch einmal: man wird
sich auch überlegen müssen, ob es sinnvoll
ist mit der Regionalbahn in die Karl-Innerebner-Straße zu fahren oder steht der Aufwand und die Kosten in keinem Verhältnis?
Über das wird man diskutieren müssen.
So viel Flexibilität wird man an den Tag legen müssen, um zu sagen: "Dort können wir
eben nicht hinfahren. Dort machen wir zum
Zufahren ein gutes Buskonzept und dafür
setzen wir die Mittel woanders sinnvoll ein."
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Buchacher,
Zwischenrufe sind auch weiterhin erlaubt.
Zur Ordnung ruft die Vorsitzende bzw. der
Vorsitzende bzw. wenn eine tatsächliche
Berichtigung gewünscht wird, wird sich diejenige oder derjenige schon melden.
GR Grünbacher: Zur Geschäftsordnung: es
war nicht die Frage ob Zwischenrufe erlaubt
sind. Nachdem wir hier eine Prämiere haben - mit dem Zeitlauf -, war die Frage, wie
das mit der Zeit ist, wenn ein Zwischenruf
von 20 Sekunden ist, ob die Zeit dazukommt oder nicht. Das ist ein Thema über
das man dringend reden müsste.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Ich war
in den letzten zwei Tagen viel unterwegs.
Einmal war ich auf dem Umweltausschuss
des Städtebundes, wo es darum gegangen
ist, wie man Städte und Regionen, soweit
als möglich, Energie "out-dark" macht, damit man die Falle Öl und Gas verlassen
kann.