Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_07-Juni.pdf
- S.22
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Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 11.6.2012:
11.2
12.
IV 3016/2012
Collegium der Gesellschaft Jesu Canisianum, Sanierung der Kastenfenster, vierter Bauabschnitt,
Tschurtschenthalerstraße Nr. 7
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 6.6.2012:
Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG) gewährt die
Stadtgemeinde Innsbruck dem Eigentümer
des Objektes Tschurtschenthalerstraße
Nr. 7, Collegium der Gesellschaft Jesu Canisianum, für die Sanierung der Kastenfenster einen nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss für € 24.650,-Die Auszahlung der Förderungsbeträge
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
11.3
GR Carli: Es geht um einen Kompaktlader
mit einem Mehrzweckfahrzeug inkl. Pflug
und Streuer, den es für den Winterdienst
braucht. Diesen müssten wir jetzt im Juli
bestellen, denn es gibt eine Lieferfrist von
fünf bis sechs Monaten.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufhebung der 50-Prozent-Sperre laut
Punkt 8. der Ausführungsbestimmungen
des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2012
im Rahmen der Ausgaben für die Infrastruktur (IA) (Straßenreinigung und Mehrzweckfahrzeuge) in Höhe von € 250.000,-- wird
genehmigt.
13.
Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2012
13.4
II 3606/2006
IV 4613/2012
Seraphisches Liebeswerk - Sozialeinrichtungen Betriebs
GesmbH, Fassadenrenovierung
Falkstraße Nr. 21 (Elisabethstraße
Nrn. 2 bis 4)
Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe laufende Transferzahlung
Land Tirol, hoheitliche Sozialhilfe
nach Tiroler Mindestsicherungsgesetz (TMSG)
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 6.6.2012:
Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG) gewährt die
Stadtgemeinde Innsbruck dem Eigentümer
des Objektes Falkstraße Nr. 21 (Elisabethstraße Nrn. 2 bis 4), Seraphisches Liebeswerk Sozialeinrichtungen Betriebsgesellschaft mbH, für die Fassadenrenovierung
einen nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss von € 10.805,--.
Infrastrukturausgaben, Freigabe
über 50 % laut Punkt 8. der Ausführungsbestimmungen
13.5
II 3606/2006
Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe laufende Transferzahlung
Land Tirol, privatrechtliche Mindestsicherung
13.6
II 6833/2010
Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe laufende Transferzahlung
Land Tirol Mobile Dienste
Die Auszahlung der Förderungsbeträge
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
13.7
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Carli: Diese Summen ergeben sich aus
den Änderungen des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes.
GR-Sitzung 21.6.2012
II 3609/2006
Maßnahmen der Behindertenhilfe
laufende Transferzahlung Land Tirol Rehabilitation