Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_07-Juni.pdf

- S.30

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 2012_07-Juni.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2012
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 341 -

Ich brauche keine komplizierten Verträge,
sondern dazu brauche ich einen Hausverstand. Ich möchte ein Geschäft machen und
das ist legitim. Somit kommen Steuereinnahme und da brauche ich nicht lange herum diskutieren.

Ich hoffe, dass wir jetzt etwas in die Wege
leiten, dass wirklich eine Zukunft hat und die
Markthalle Innsbruck als Attraktion wirklich
steigert, denn das hat sie verdient. Ich wünsche allen zusammen, die dort arbeiten
müssen viel Glück.

GR Buchacher: Nachdem ich schon einige
Jahre im Gemeinderat tätig bin, habe ich
schon gemeint, dass ich nicht mehr im Gemeinderat sondern im Gerichtssaal bin. Ich
bin gespannt, ob das die neue Art der Zusammenarbeit ist, wo Leihen gegen Juristen
und umgekehrt argumentieren und nur mit
den Paragrafen zeigen.

Beschluss (einstimmig):

Nur, Kollege von der Freiheitliche Partei
Österreich (FPÖ): ich gebe zu, ich habe
meinen Chef vorhin angerufen. Ich habe ihn
falsch zitiert. Er hat zu mir gesagt, dass der
Syndikatsvertrag im Entwurf vorliegt und ich
habe gemeint, dass dieser schon fertig ist.
Ich sage Ihnen noch eines: deshalb brauchen Sie mich nicht als Lügner hinstellen.
Das ist keine Art und Weise wie man mit
einer/einem Gemeinderatkollegin/Gemeinderatkollegen umgeht, aber
wenn Sie meinen, dass das Ihre Art der
Zusammenarbeit ist, die wir in der Zukunft
pflegen sollen, ich kann darauf verzichten.
Und jetzt möchte ich noch als neuer Vorsitzender für den Ausschuss Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus - ich werde heute noch die
Gelegenheit haben, ihn für die Zukunft zu
beschäftigen - eines sagen: wir haben
mehrfach in dem Ausschuss für Arbeit,
Wirtschaft und Tourismus - das war meine
Initiative - das Thema "Markthalle Innsbruck" zur Diskussion gestellt. Ich bin wirklich froh, dass die Stadt Innsbruck dieses
Rechtsgeschäft tätigt und das ganze überhaupt übernommen hat.
Ich kann nur sagen, dass es im Sinn der
Marktbetreiberinnen und Marktbetreiber die dort arbeiten - und jene, die vielleicht
neu hinein wollen, höchste Eisenbahn ist,
dass ein Projekt entwickelt wird, das den
Namen "Markthalle" verdient.
Ich bin auch schon in einigen anderen Städten herumgekommen, aber dort sieht eine
Markthalle etwas anders aus. Dort sind keine Supermärkte drinnen, denn dort haben
die Bäuerinnen und Bauern die Möglichkeit,
ihr Produkte abzusetzen.
GR-Sitzung 21.6.2012

Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2012 werden gemäß Beilage genehmigt.
14.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2012

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen
Haushalt 2012 wird gemäß Beilage genehmigt.
15.

IV 959/2012
HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck
- Die Haie, Subvention für
EBEL 2012/2013

GR Carli: Es geht um die Subvention für die
Teilnahme der EBEL 2012/2013 (höchste
österreichische Spielklasse im Eishockey).
Es geht um € 155.600,-- und wir haben im
Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligung beschlossen, dass wir den ursprünglichen Antrag etwas abändern - dass
wir diese Summe auch dann zahlen, wenn
das Land Tirol seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Wir waren einstimmig
der Meinung, dass das passieren soll.
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen sowie des
Ausschusses für Sport und Gesundheit vom
18.6.2012 lautet wie folgt:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt dem
HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck - Die Haie
für die Teilnahme an der EBEL 2012/2013
eine Sondersubvention von € 155.600,--,
Bedeckung durch Mehreinnahmen bei den
Abgabenertragsanteilen.
Die bezeichneten Mittel werden auch ohne
Eintritt der genannten Bedingung (dass das
Land Tirol eine Subvention in derselben
Höhe gewährt) im Bedarfsfalle zur Verfügung gestellt.