Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_07-Juni.pdf

- S.51

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- 362 -

Stadtzentrum) fahre, frage ich mich, wie
sich die täglichen Flüge zwischen Innsbruck
und Wien entwickeln werden, die auch ein
nicht unerheblicher Faktor auf dem Flughafen sind.
Man muss sich nur die Preisentwicklung
ansehen und was sich insgesamt auf dem
Bahnsektor quer durch Europa abspielt. In
der Hälfte von Europa konkurrieren die
Eisenbahnen mit Hochgeschwindigkeitszügen die Mittelstreckenflüge nieder.
GR Kritzinger, zwischen Paris und Marseille
fliegt kein Flugzeug mehr. Die Air France
hat dort den Flugverkehr eingestellt, da man
mit dem Train de Grande Vitesse (TVG)
schneller ist, als wenn man zuerst auf den
Flughafen fährt, durch die Schleusen geht
usw.
Es gibt wirtschaftliche Entwicklungen, die
man sich ansehen muss und von denen ich
annehme, dass die Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) (wir haben dort einen
sehr fähigen Geschäftsführer) darüber auch
schon nachgedacht hat.
Eines der Ansinnen dieses Antrages war,
dass man auch die Güte hat, nicht nur dem
Aufsichtsrat, sondern auch der Eigentümervertreterin(der Frau Bürgermeisterin) in der
Gesellschafterversammlung über solche
Überlegungen Auskunft zu geben und auch
darüber, wie es mit dem Flächenbedarf
steht. Haben wir ein Parkhaus oder benötigen wir es doch nicht oder müssen wir nur
einen Acker oberflächenbefestigen mit einer
permanenten Widmung, um einen neuen
Freiluftparkplatz zu machen usw.?
Zu diesem Fragenkomplex - dabei geht es
nicht darum, unsinnigerweise Menschen zu
beschäftigen - hat die Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) eineinhalb Seiten sehr
kursorischer Berichterstattung abgeliefert,
zu denen man sehr wohl sagen kann (hier
gebe ich der Frau Bürgermeisterin völlig
Recht), dass diese Stellungnahme, die noch
dazu lange vor der Gemeinderatswahl 2012
abgegeben wurde, der neue Gemeinderat
nicht zur Kenntnis nehmen muss.
Man kann sagen, Hausaufgabe schlecht
gemacht oder Thema verfehlt. Das wäre der
Sinn des von GRin Mag.a Schwarzl angesprochenen Antrages, zu dem ich in der
Geschäftsordnung nichts gefunden habe.
GR-Sitzung 21.6.2012

Ich ersuche den Magistratsdirektor, mich zu
berichtigen, wenn ich etwas übersehen habe. Ich habe jedenfalls nicht gefunden, dass
es nicht geht. Der Gemeinderat kann natürlich finden - wenn er zu einem Antrag via
Bauausschuss einen Bericht der Tiroler
FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) bekommen hat, der noch unerledigt im Raum steht
-, dass der Bericht unbefriedigend ist. Man
schickt ihn zurück und weist es noch einmal
dem Stadtsenat zu, mit der Bitte, einen
neuen und besseren Bericht von der Tiroler
FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) einzuholen.
Das wäre inhaltlich das gleiche, wie es die
Frau Bürgermeisterin gesagt hat: In die formale Form bekleidet, nochmalige Zuweisung an den Stadtsenat, damit dieser und
die Frau Bürgermeisterin als Eigentümervertreterin sich darum kümmern kann, einen
besseren Bericht zu erhalten, als diese mageren und nicht wahnsinnig informativen
eineinhalb Seiten von der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), die dem Bauausschuss zirka im 2012 März übermittelt
wurden.
StR Gruber: Dieser Bericht wurde ursprünglich in der alten Periode im Bauausschuss zur Kenntnis genommen. Ich war
nicht im Bauausschuss, aber die dort vertretenen Fraktionen haben meines Wissens
mehrheitlich zugestimmt. Das ist nur eine
Feststellung, die ich hier treffe.
Ich habe keine Hilfsanleitung zu geben, wie
Ihr mit diesem Antrag umgeht, sondern bin
nur neugierig, ob wenigstens eine gewisse
Konsequenz stattfindet. Trotzdem halte ich
es nicht für richtig - die Frau Bürgermeisterin hat in ihrer Wortmeldung einiges bereits
in die richtige Richtung angedeutet -, wenn
es um städteplanerische Angelegenheiten
geht.
Dazu möchte ich zum Thema Parkgarage
das Projekt Mag. Kogler/Gruber in Erinnerung rufen: Auf der anderen Straßenseite
mit Anbindung an die Regionalbahn und
einem Tunnel unter dem Flugfeld. Das ist
eigentlich bereits ausdiskutiert und könnte
auch noch einmal in einem Masterplan wenn dieser angegriffen wird - mit aufgenommen und überdacht werden. So uncharmant ist die Idee nicht.