Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_07-Juni.pdf
- S.53
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Vertrauen bieten. Die Diskussion über die
Garage habe ich im Aufsichtsrat miterlebt.
gebnis, was als Dividende übrig bleibt. Das
ist sehr wichtig.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich kenne den
letzten Stand nicht.)
Wenn dieser Beschluss so zur Kenntnis
genommen wird, würde ich den Mitgliedern
der ÖVP sagen, dass sie den starken
Rückgang einfach zur Kenntnis nehmen.
Manchmal habe ich diese auch als sehr
abwechslungsreich empfunden.
Ich bitte wirklich noch einmal, inhaltlich davon Abstand zu nehmen. Im Regierungsübereinkommen steht "angeregt werden".
Das ist ja nicht so streng. Ihr könnt ja anregen. Das ist in Ordnung.
Im Interesse der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), des Standortes Innsbruck
und vor allem des Tourismusstandortes
Tirol, ersuch ich Euch, diesen Antrag zurückzuziehen. Ich bin dafür, dass der Masterplan von Seiten der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) erstellt werden sollte.
Es sollte dort geschehen, wo die Verantwortung und die Kompetenz liegt und letzten
Endes auch die Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt, nämlich in der Gesellschaft
selbst.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
jetzt den Beschluss verlesen. Dieser würde
dem widersprechen, dem Ihr auch nicht
zustimmen könnt. Wenn Ihr zustimmt,
müssten alle Alarmglocken schrillen, denn
dann müssten wir die Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) sofort auffordern, tätig
zu werden.
Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Stellungnahme des Flughafens
Innsbruck zur Kenntnis zu nehmen.
Das wurde bereits zitiert und ich könnte
durchaus ausführlicher sein. Dagegen verwehre ich mich ja.
Da aufgrund des starken Rückganges der
Flugbewegungen für die Entwicklung des
Flughafens Innsbruck die Aktualisierung des
Masterplanes nicht erforderlich ist, wird
empfohlen, den Antrag über die Erstellung
eines mittel- bis langfristigen Masterplanes
abzuweisen.
Diesen Beschlussantrag wird man nicht zur
Kenntnis nehmen können und sagen: Gott
sei Dank gehen die Flugzahlen zurück. Jetzt
ist alles paletti und es ist so, dass die Zahlen teilweise zurückgehen. Es hängt davon
ab, ob man die Passagierzahlen rechnet.
Für mich geht es primär auch um das ErGR-Sitzung 21.6.2012
Ich bleibe dabei und man könnte abstimmen, ob man die Stellungnahme der Tiroler
FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), die die
Dokumentation der Baumaßnahmen bis
zum Jahre 2011 enthält, so zur Kenntnis
nimmt oder nicht.
Die Begründung würde die Beschlussfassung umfassen oder man ist dafür, dass
man die Begründung entfernt. Ich erwarte
gerne Vorschläge. Ansonsten stimmen wir
über den vorliegenden Beschluss ab.
GRin Mag.a Schwarzl: StR Gruber, ich bin
sehr froh, dass Du mir die Möglichkeit gibst,
diese Grundsatzdiskussion zu führen, wo es
nicht um den Flughafen als Flughafen oder
Lärmerreger, sondern eigentlich um Beteiligungsverwaltung geht.
Die Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG)
ist quasi ein öffentliches Unternehmen und
mittlerweile im Mehrheitseigentum der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) mit
städtischer Mitbeteiligung. Die Grundstücke
im Flughafenareal sind jetzt beinahe zur
Gänze städtische Grundstücke. Wir wissen
ja, dass die Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) im Mehrheitseigentum der Stadt
Innsbruck ist.
GR Kritzinger, ich bin nicht die einzige
Flughafenanrainerin. Das ist die Hälfte der
Bewohnerinnen und Bewohner von Innsbruck. Der Flughafen ist auch überhaupt
nicht mein Steckenpferd.
(GR Federspiel: Nicht mehr.)
Ich habe zwar einen Piloten als Vater. Deshalb kenne ich mich relativ gut aus. Ein besonderes Herzensanliegen ist mir der Flughafen bzw. diese Debatte jedoch nicht.
Heute war bei der Regionalbahn oft die Rede über Controlling, begleitende Kontrolle,
Projektmanagement, Planung und Transparenz. Es gibt eine Stellungnahme der Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration, die interessanterweise viel ausführlicher ist, als die der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG).