Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_07-Juni.pdf

- S.54

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Man muss sich das schon ansehen. Der
Flughafen wird in den Jahren 2011 bis 2015
€ 44 Mio investieren und hat in den Jahren
2002 bis 2012 € 60 Mio investiert. Das ist
nicht nichts. Man kann froh sein, dass die
Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG)
das kann. Wir wissen, dass es bestimmte
wirtschaftliche Entwicklungen gibt, die den
Flugverkehr massiv beeinflussen. Dazu
sage ich nur Austrian Airlines (AUA) und
Lufthansa. Diese "Chefitäten" interessieren
sich nicht für die Diskussion, die wir hier
führen, sondern schauen, wo man Flugverkehr möglichst so machen kann, dass keine
zu großen Defizite eingefahren werden.
Der Flughafen ist ein Wirtschaftsstandort.
Es geht dort auch um Betriebsansiedelung.
Ich glaube, dass es nicht nur die Verantwortung des Flughafens bzw. seines Aufsichtsrates und der Gesellschaftung ist, dieses,
mehrere Hektar große Areal, mit all seinen,
über den direkten Flugverkehr hinausgehenden, wirtschaftlichen Anbindungen alleine zu entwickeln. Der Flughafen beeinflusst
die Stadtentwicklungsplanung auch durch
die Sicherheitszone. Das ist aus Sicherheitsgründen so. Die Flächenwidmung und
Raumordnung in Innsbruck ist ganz massiv
vom Flughafen beeinflusst, da in bestimmten Abständen zum Flughafen - die Sicherheitszone geht breit auseinander - nur in
bestimmte Höhen gebaut werden darf.
Die Gesetzgebung wird immer schärfer und
es wird irgendwann die Frage geben, wo es
noch zulässig ist, Wohnbau zu widmen.
StR Gruber, ich erinnere mich an die Debatte beim Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP).
Wenn man in die Zukunft blickt und schaut,
wie sich der Flugverkehr entwickeln wird, ist
es nicht nur legitim, sondern auch notwendig - ohne zu sagen, dass man den Flughafen zusperren muss - darüber nachzudenken, was die nächste bzw. übernächste
Generation möglicherweise mit diesem großen Areal macht. Es könnte sein, dass sich
für Innsbruck - aufgrund seiner topografischen Lage ein unglaublich schwierig anzufliegender Flughafen - vielleicht ganz etwas
anderes entwickelt haben wird.
Das ist nicht die Aufgabe der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), sondern die
Aufgabe der Stadt Innsbruck als Miteigentümerin und der Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
GR-Sitzung 21.6.2012

Stadtentwicklung und Integration und der
Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung. Bei den
Koalitionsverhandlungen haben wir zu Eurem Projekt "Regionalbahnstation und
Untertunnelung" gesagt, dass dies alles
Dinge sind, die bei der Masterplandiskussion mitberücksichtigt werden.
Der Masterplan ist kein Plan, wo gesagt
wird, wie viele Passagiere in fünf Jahren
kommen oder nicht, sondern was alles am
Rattenschwanz von Mobilität bis Betriebsansiedelung hängt.
Darum geht es und ist eine Frage der Beteiligungsverwaltung. Diese Diskussion in
einem eigenen Gremium (nicht nur die Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH {TFG} oder
nicht nur die Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration, über den
Flughafen, sondern gemeinsam) zu führen,
halte ich nicht nur für notwendig, sondern
auch für höchst intelligent.
Ich bitte daher - nachdem es keinen geschäftsordnungsmäßigen Ausschlussgrund
gibt und man sagt, dass diese Stellungnahme eigentlich nicht ganz in Ordnung ist
und man sich das noch einmal ansehen
muss - meinen Antrag samt Stellungnahme
der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG)
und des damaligen Bauausschusses wieder
an den Stadtsenat zu verweisen, damit man
diese Frage neu aufmachen kann.
Daher, Frau Bürgermeisterin, mein Antrag
auf Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung, da ich finde,
dass er dort gut aufgehoben ist.
GR Kritzinger: Es liegt nicht in meiner Art,
Diskussionen übermäßig zu verlängern. Ich
möchte jedoch noch etwas hinzufügen.
GRin Mag.a Schwarzl bringt hier Visionen
vor. Eher würde ich mir eine Vorausschau
vorstellen, wie man die Flüge verbilligen
kann. Das wäre fruchtbarer und eine Vision,
die mir sympathisch wäre. Auch die Bevölkerung hätte Verständnis, wenn sich der
Gemeinderat mit einem solchen Thema
befasst. Wir haben jetzt nur mehr die Austrian Airlines (AUA) hier. Ein Flug nach
Wien und zurück kostet € 500,--. Es gibt
viele Innsbruckerinnen und Innsbrucker, die
zwischen Innsbruck und Wien hin- und herfliegen. Ich weiß dazu keine Lösung aber
würde sagen, dass sich meiner Ansicht
nach die Regierung der Stadt darüber