Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_09-Oktober.pdf
- S.53
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auch, zur Sitzung des Innsbrucker
Gemeinderats kommen und alles erfragen.
Es geht bis Mitternacht und am nächsten
Tag um 8 Uhr in der Früh fangen wir an.
Gekommen ist bis jetzt noch niemand,
aber es kann ja noch werden.
Ich würde jetzt einfach einmal bitten, von
Illusionen Abstand zu nehmen. Ich bin für
intelligente Lösungen und ich bin für jeden
Hinweis dankbar. Es besteht für jedes
Mitglied des Innsbrucker Gemeinderates
die Möglichkeit, Maßnahmen der Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH (IMG) zu
kritisieren und bessere vorzuschlagen.
Wenn dieser Vorschlag dann eine
Mehrheit findet, wird er umgesetzt.
Ich selber mache mir auch meine Gedanken. GR Gruber, mir geht es in der
Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH
(IMG) zu langsam. Ich weiß selber, wie
schwierig es ist. Damals habe ich gesagt,
es ist ein ehrgeiziges Projekt und habe
mich bemüht, nichts etwas anderes zu
sagen. Ich haben allen Mitgliedern der
Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH
(IMG) schon oft meine Bewunderung
ausgesprochen.
Wie man mir gesagt hat, die Umsetzung
des Ein-Euro-Modell stünde in den
Startlöchern und es würden sich viele
Innenstadtkaufleute daran beteiligen, war
ich der Meinung, die Maschinerie sei
schon am Laufen. Doch im Nachhinein hat
sich herausgestellt, es war nur ein
Abtasten im Vorfeld, um herauszufinden,
ob für so etwas überhaupt ein Interesse
besteht. Ich habe das fälschlicherweise
bereits als Real-Lauf verstanden. Mittlerweile kann die Umsetzung des Ein-EuroModell starten. Doch bis zur Einführung
können wir es uns auf keinen Fall leisten,
dass der Status-Quo abfällt.
Die Einkaufszentren Cyta, Sillpark sowie
DEZ bauen großzügig um und rüsten auf.
Ich hatte große Bedenken wegen des
Designer Outlet Brennereo (DOB), doch
im Moment ist es keine sonderliche
Bedrohung für die Stadt Innsbruck. Es
wird vermutlich irgendwann kommen,
denn die investierten Gelder werden dort
nicht einfach abgeschrieben werden. Da
gibt es Tiroler Investoren, die mich auch
nicht fragen müssen, wo sie ihr Geld
GR-Sitzung 23.10.2008
investieren. Obwohl ich damals sehr sauer
auf sie war.
Wir werden für die Gewährung des
Nachtragskredites eine Mehrheit finden
und die anderen Fraktionen können
danach sagen, sie waren gescheiter.
Was den Tourismusverband Innsbruck
und seine Feriendörfer (TVB) betrifft, hat
GR Mag. Kogler schon Recht. Wenn es
eine verpflichtende Abgabe geben würde,
müsste keiner überlegen, ob er zahlen
möchte oder nicht. Leider fand sich dafür
weder beim Land Tirol als Gesetzgeber
noch beim Tourismusverband Innsbruck
und seine Feriendörfer (TVB) eine
Mehrheit.
Die Hotellerie und Gastronomie haben
zwar auch ihre großen Sorgen aber in der
Parkplatzfrage zeigen sie keinen sonderlichen Einsatz. Das möchte ich einmal in
aller Deutlichkeit sagen. Unter Umständen
haben sie selber Garagenplätze für ihre
Gäste, welche sie teuer bezahlen müssen.
Ansonsten müssen sie halt in die öffentlichen Garagen. So neu ist die Problematik
leider nicht.
Ich bitte also, das Ein-Euro-Modell fest
vorwärts zu treiben und auch auf die
Steuereinnahmen Rücksicht nehmen.
Ohne die Wirtschaft wird es nicht gehen
und das hätte drastische Konsequenzen.
Denn wenn wir kein Geld mehr haben,
haben wir auch nichts mehr zu verteilen.
Ich möchte nur das Beispiel der norwegischen Stadt Narvik nennen, auch wenn wir
schwer vergleichbar sind. Die Stadt Narvik
hat € 27 Mio. verspekuliert. Sämtliche
politisch Verantwortlichen, sogar die
Opposition, waren dafür. Das kommt mir
nicht so unbekannt vor, dass die dicken
Bücher nicht gelesen wurden. Nun sind für
die nächsten zehn Jahre die Steuereinnahmen weg sind.
Die BürgerInnen waren fassungslos.
Komischerweise haben sie aber nicht
gesagt, die PolitikerInnen sollen verschwinden. Schließlich fußt der finanzielle
Verlust auf einem einstimmigen Beschluss. Ursache war, dass den PolitikerInnen der Stadt Narvik gesagt wurde,
Narvik stünde finanziell schlecht da. Wenn
sie ihr Geld aber bei der "berühmten" USamerikanischen Investmentbank Lehman