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doch recht umfangreich war, das Bild von
einem wirklich sehr gut geführten Unternehmen, das auch in komplexe ineinander
greifende Bereiche gut verzahnt ist und
der Wirtschaftsbetrieb wirklich - glaube ich
- ausgezeichnet funktioniert. Ich finde, das
sollte auch einmal erwähnt werden.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

36.

KA 7144/2008
Bericht über die Prüfung des
Bauvorhabens Turnhallenneubau Siebererschule
Kontrollamtsberichte,
Vertraulichkeit

GR Haager: Hier waren die Schwerpunkte
die Projektentwicklung mit einer Beschreibung der Projektsgeschichte, Ausschreibung und Vergaben, Rechtsgrundlagen
usw. Bemerkungen zur finanziellen
Abwicklung, Kostenschätzung, Bedeckung
und Transferzahlungen, Abrechnungsdifferenzen und Mittelverwendung, Schnittstelle Technik und Rechnungswesen. Die
Baudurchführung, Bauzuständigkeiten,
örtliche Baustellenaufsicht und Baustellenkoordination hat man sich genau
angesehen. Letztlich die Planungskosten,
Baukosten, Gesamtkosten, Vergleich
Beauftragung und Abrechnung.
Seitens der Kontrollabteilung hat es hier
eine ganze Reihe von Beanstandungen
gegeben; unter anderem bei der Mittelverwendung. Es wurde genau zwischen
Neubau und Instandhaltung unterschieden, wie beispielsweise Sanierung der
Heizzentralen, Schulküchen, Umbau usw.
Es waren Doppelzahlungen von Leistungen, Regresszahlungen wurden falsch
verbucht, Rechnungen der Volksschule
Amras sind auf das Projekt Turnhalle der
Siebererschule verbucht worden. Eine
Position "Leitung umlegen" mit einer
Summe in der Höhe von rund € 82.000,-ist nicht belegbar und nicht plausibel.
Protokolle der Baustellenbegehungen
wurden nicht erstellt und seitens der
Bauleitung auch nicht eingefordert. Ich
darf vielleicht anmerken, dass schon
mehrfach Berichte der Kontrollabteilung
GR-Sitzung 23.10.2008

über die Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KEG (IIG) vorgelegen sind. Es gibt
auch einen Beschluss des Gemeinderates
aus dem Jahr 2006, wo das interne
Kontrollsystem beschlossen wurde.
Dieses interne Kontrollsystem wurde bis
heute nicht installiert. Man merkt aus dem
vorliegenden Bericht, dass es nicht
funktioniert.
Als Obmann des Ausschusses möchte ich
mir die Bemerkung gestatten, dass
ohnehin Verträge auslaufen und daraus
allenfalls Konsequenzen zu ziehen sind,
da man sich so etwas unter einer ordentlichen Geschäftsführung nicht vorstellt.
Nachdem ich ehemaliger Beamter bin,
möchte ich erwähnen, dass das früher im
Rahmen des Stadtmagistrates abgewickelt
wurde und es so etwas nicht gegeben hat.
Der Kontrollausschuss hat den Bericht
einstimmig zur Kenntnis genommen und
einstimmig die Zuweisung zur Berichterstattung an den Gemeinderat beschlossen.
GR Hof: Zum Lachen ist dieser Bericht
nicht.
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Es
wurde darüber schon sehr viel medial
diskutiert.)
Es wurde tatsächlich medial schon viel
diskutiert, allerdings glaube ich doch, dass
sich insgesamt über die Zusammenschau
für den Gemeinderat noch einmal ein
besonderes Bild ergibt.
In diesem Fall wurde von der Kontrollabteilung speziell ein Bauvorhaben kontrolliert, das zum Zeitpunkt der Kontrolle
vollständig abgeschlossen war. Das
Baukonto war abgeschlossen und mit der
Stadt Innsbruck verrechnet. Ursprünglich
hat der Antrag für die neuen Turnhallen
auf € 2,4 Mio gelautet, der dem Stadtsenat
zu hoch erschienen ist.
Daraufhin ist ein neues Projekt mit einer
Kostenschätzung von € 2,1 Mio gekommen und die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG (IIG) hat rund € 2 Mio
abgerechnet. Die Stadt Innsbruck überweist natürlich in Tranchen den Betrag, die
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) rechnet ab und überweist dann
rund € 1.500,-- der Stadt Innsbruck