Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_09-Oktober.pdf

- S.122

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- 813 -

50 % der Eltern haben Ermäßigungen.
Abhängig vom Familieneinkommen
besteht die Möglichkeit, ein Ansuchen um
Ermäßigung des Kindergartenbeitrages in
Anspruch zu nehmen.
Im Folder steht, dass die Elternbeiträge für
die Kinderkrippen der Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD)
zirka € 200,-- betragen.
Zu Frage 4.: Zum Zeitpunkt der Anfragestellung ist die Antwort richtig. Nach
Maßgabe der noch nicht vorliegenden
Richtlinien, ist die Stadt Innsbruck
bestrebt, eine maximale Ausschöpfung der
Gelder zu gewährleisten.
Wir haben in dieser Woche eine Stellungnahmen der Art. 15a B-VG-Vereinbarung
an das Land Tirol abgegeben und werden
versuchen, diese maximal in Anspruch zu
nehmen.
66.2

Homepage der Stadt Innsbruck,
geschlechtergerechte Formulierung (GRin Eberl)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer teilt
zur Anfrage von GRin Eberl und Mitunterzeichnern Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Der Bestand der Homepage
der Stadt Innsbruck umfasst zirka
9.800 Seiten. Diese werden im Zuge von
Überarbeitungen und Updates aktualisiert
und auf eine geschlechtergerechte
Formulierung geachtet.
Zu Frage 2.: Alle Abteilungen des Stadtmagistrates Innsbruck wurden seitens des
Magistratsdirektors angewiesen, bei
Neueinträgen auf die gendergerechte
Ausdrucksweise zu achten. Ebenso
wurden die Abteilungen angewiesen, die
im jeweiligen Fachbereich in Verwendung
stehenden Formulare und Schriftstücke
sowie Vorlagen gendergerecht zu
formulieren.

mien mit Sicherheitsfragen
(GR Hof)
GR Hof: Ich stelle gemeinsam mit meiner
Mitunterzeichnerin folgende Anfrage:
In der Stadtsenatsvorlage I-OEF 102/2008
zum Antrag des GR Buchacher auf
Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes
für die Stadt Innsbruck, werden verschiedene Gruppen und Gremien erwähnt, die
sich in der Stadt bzw. unter Beteiligung
städtischer VertreterInnen mit Sicherheitsfragen beschäftigen:
-

"Das Sicherheits-Jour-Fix[e]" des
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer,
eingerichtet 2006 (im Folgenden "Jour
Fixe") sowie darauf aufbauend

-

die Arbeitsgruppe "Vertrauen(s)
Bildung Sicherheit" sowie

-

die "AG Sicherer Bahnhof";

und weiters im Verantwortungsbereich von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
-

das "Forum Kommunale Sicherheit"

Dazu möge die Frau Bürgermeisterin
folgende Fragen beantworten bzw. gemäß
dem Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck und der Geschäftsordnung des
Gemeinderates beantworten lassen:
1.

Jour Fixe

1.1

Wer sind die in der Vorlage
erwähnten "permanenten Vertreter", die im Jour Fixe vertreten
sind und welche Organisationen
repräsentieren sie jeweils? Bitte
auflisten.

1.2

Zu welchem Zweck wurde der
Jour Fixe gegründet?

1.3

Wie oft hat der Jour Fixe seit
seiner Einrichtung im Jahr 2006
getagt? Wie oft waren dabei wie
im Akt erwähnt "VertreterInnen
anderer Organisationen" anwesend?

67.

Einbringung von Anfragen

1.4

67.1

Sicherheitskonzept für die
Landeshauptstadt Innsbruck,
Erarbeitung, Beschäftigung verschiedener Gruppen und Gre-

Wer waren diese "VertreterInnen
anderer Organisationen" und welche Organisationen vertreten sie?
Bitte auflisten.

1.5

Wie oft waren diese "VertreterInnen anderer Organisationen" je-

GR-Sitzung 23.10.2008