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den dritten Punkt des Beschlussantrages (Seite 290) von
der Tagesordnung ab,
um diese konkrete Handlung zu setzen. Es ist bei einer Information an den
Stadtsenat immer so, dass sich die Frage stellt, zuerst die Henne oder das
Ei. Es stellt sich immer die Frage, zu welchem Zeitpunkt man die Informationen durchführt. Wenn der Vertrag endgültig ausgehandelt ist, dann heißt
es, dass man zu kurz und zu spät informiert wird. Wenn man einen Verhandlungsstand, um diesen abzusichern, zur Beschlussfassung vorlegt,
dann ist das auch nicht Recht. Das ist ein sehr schwieriges Kapitel.
Bgm. Zach: Zu den aufgeworfenen Fragen möchte ich Folgendes sagen: Der Punkt 3. des Beschlussantrages wurde vorgelegt, weil
die Sache schon so lange dauert und das wissen wir alle. Ich habe daher
gedacht, dass es einfach einmal notwendig ist, zu sagen, dass wir relativ
weit fortgeschritten sind. Jener Punkt, den StR Dr. Patek aufgeworfen hat,
ist einer von 18 Punkten, die jetzt vorliegen und wirklich noch einer Hinterfragung bedarf. Wir haben seit der Sitzung des Stadtsenates schon eine
Verbesserung vorgenommen.
Wie gesagt, wir können, um die Sache deutlich zu machen,
den dritten Punkt des Beschlussantrages von der Tagesordnung absetzen,
denn dieser wird so und so noch verbessert.
Energisch möchte ich auf die Wortmeldung von GR Buchacher antworten. Sich hier so aufzuspielen, also bitte. Arbeitsplätze von 300
an der Zahl, die man verteidigen muss, weil man dort bei der Gründung
einer neuen Gesellschaft nicht daran gedacht hat. Ich bin seit zehn Jahren
Mitglied im Theaterausschuss. Seit zehn Jahren ist auch die Personalvertretung in diesem Ausschuss vertreten. GR Ing. Krulis weiß auch solange er
Mitglied in dem Theaterausschuss war, dass das alles so stimmt. Die Personalvertretung hat alle diese Schritte mitverfolgt, dass wir so eine Maßnahme setzen wollen. Es ist richtig, dass die Personalvertretung nie sonderlich begeistert war, das ist gar keine Frage. Das war deshalb der Fall, weil
immer gewisse Ängste vorhanden waren.
Das war beim Tiroler Symphonieorchester Innsbruck genau
dasselbe. Warum war das der Fall? Weil in den Zeitungen auch immer

GR-Sitzung 31.3.2005