Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 2005_03-Maerz.pdf

- S.140

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- 417 -

(Bgm. Zach: Das könnt Ihr in das Wahlprogramm aufnehmen.)
Frau Bürgermeisterin, in unserem Wahlprogramm steht das bereits, aber
wir nehmen das sicherlich, falls nichts geschieht, in das nächste Wahlprogramm wieder auf.
Im Übrigen hat der Stadtsenat einen Beschluss gefasst und das
Ergebnis des Beschlusses ist wieder dem Stadtsenat vorzulegen. Es kann
nicht so sein, dass man sich einfach weigert, diese Dinge auf die Tagesordnung des Stadtsenates zu nehmen.
(Bgm. Zach: Doch, das kann ich machen und das habe ich getan. Jetzt liegt
aber der dringende Antrag vor und wir können darüber sprechen.)
Ich glaube, dass es doch gerechtfertigt ist, dieses Projekt zu errichten.
Daher ersuche ich, beide Anträge nicht wieder dem Stadtsenat
zuzuweisen, da dies nicht der richtige Weg sein kann. Beide dringenden
Anträge sind inhaltlich Stadtsenatsanträge, die der Frau Bürgermeisterin
vorliegen. Daher bitte ich inhaltlich über diese Anträge abzustimmen und
keine Zuweisungsanträge zu stellen, die von unserer Fraktion abgelehnt
werden müssen. (Beifall)

28.8

I-OEF 34/2005
Resselpark, Verbesserungsmaßnahmen (GR Marinell)

GR Marinell: Ich stelle gemeinsam mit meinen Mitunterzeichnern folgenden dringenden Antrag:
"Der Gemeinderat möge beschließen:
Das zuständige Amt möge prüfen, ob ein verbessertes Freizeitangebot im
Resselpark sinnvoll und machbar ist.
Folgende Vorschläge sind aus der Bevölkerung gekommen.
1. Aufstellung eines zweiten Tischtennistisches
2. Bänke samt Tische in der südöstlichen Ecke des Parks
3. Überprüfung der Spielgeräte und eventuell weitere Geräte.
Marinell, Dr. Pokorny-Reitter, Buchacher, Grünbacher, Hüttenberger, alle
e. h."
GR-Sitzung 31.3.2005