Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 2004_02-Feber.pdf
- S.17
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 109 -
Mitfinanziers spricht, weil für diese Gebietskörperschaften kein direkter
Zusammenhang feststellbar ist.
Für den Bereich der Stadt Innsbruck und für unseren Verantwortungsbereich stellt sich die Situation allerdings anders dar, und zwar
aus zwei Gesichtspunkten: Einmal, weil durch den Mietvertrag 5 % der
Mieteinnahmen der Stadt Innsbruck zufallen, und zweitens ist die Stadt
Innsbruck in nicht gerade kleinem Ausmaß durch die Vergnügungssteuer
an den Einnahmen beteiligt. Das macht insgesamt 25 % der Gesamteinnahmen, das ist ein sehr wesentlicher Anteil. Man kann durchaus sagen,
dass allfällige Gewinn- und Einnahmepotentiale sehrwohl der öffentlichen
Hand zu Gute kommen.
Für die Stadt Innsbruck ist natürlich ein weiterer Gesichtspunkt maßgebend: Durch die Vermietung der Bergisel-Sprungschanze an
den Österreichischen Schiverband (ÖSV) und durch die Errichtung der Anlage über eine Tochtergesellschaft bleiben der Stadt Innsbruck laufende Erhaltungskosten erspart. Wenn man es durchrechnet, wurden im Schnitt gesehen über die letzten Jahre ca. ATS 1,5 Mio laufend pro Jahr in die Erhaltung der Bergisel-Sprungschanze investiert, ganz abgesehen von den Zuschüssen, die früher noch zusätzlich für das Bergisel-Springen gegeben
wurden. Man kommt allein aus dieser Position in etwa auf einen Betrag
von € 205.000,-- pro Jahr, im Schnitt gerechnet.
Man sieht also, wir ersparen uns auf der einen Seite sehr viel
an Ausgaben, auf der anderen Seite erzielen wir über die Mieteinnahmen
und über die Vergnügungssteuer doch auch beträchtliche Einnahmen. Ich
würde mir wünschen, dass jede Infrastrukturinvestition oder jeder Anteil an
einer Infrastrukturinvestition, der von Seiten der Stadt Innsbruck ausgegeben wird, eine derartige Refinanzierung erhält. Diese Maßnahme war aus
der Sicht der Stadt Innsbruck wirtschaftlich sinnvoll und erfolgreich.
Was nun die Mängel betrifft die vom Landesrechnungshof in
sehr vielen Punkten festgestellt oder beanstandet wurden, kann man dem
Landesrechnungshof sehr oft Recht geben. Es ist ganz klar ersichtlich, warum es zu Bauzeitverzögerungen gekommen ist. Es ist auch klar ersichtlich,
dass die Bauzeitverzögerungen zum Teil auf den Errichter, den Österreichischen Schiverband (ÖSV), zurückzuführen sind, und zum anderen natürlich
GR-Sitzung 26.2.2004