Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 2004_02-Feber.pdf

- S.48

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war über die Grenzen hinaus in einer stillen, aber sehr kompetenten und
überzeugenden Art vorbildlich. Auch wenn Hofrätin Dr. Viktoria Stadlmayer keine Gemeinderätin war, war sie doch der Politik mehr als verbunden und hat die Stadt Innsbruck immer als ihre Heimat angesehen.
Hoher Gemeinderat, ich darf Sie bitten, sich von den Sitzen zu
erheben. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Trauerminute von ihren
Sitzen.)

8.

Projekt "Nordkettenbahn Neu", Sachstandsbericht
------------------------------------------------------------Bgm. Zach: Ich möchte Sie heute über den neuesten Stand in
der Causa Nordkettenbahn informieren, es handelt sich nur um eine Mitteilung an alle Fraktionen.
Die Mitteilungen in einem bekannten Medium haben auch
mich etwas überrascht, als ich von einer Dienstreise zurückkam. Findige
Zeitungsleute waren am Werk und haben bei einem international tätigen
Künstler Eingang gefunden. Dieser konnte sich nicht vorstellen, dass man
bei einem solchen Vorhaben genaue Zeitpläne und formale Schritte einhalten muss. Ich habe davon ebenfalls aus der Zeitung erfahren, weiß aber,
dass es Bietergemeinschaften gibt.
Ich trage Ihnen gemäß Bericht der Innsbrucker Nordkettenbahnen GesmbH & Co KG vom 24.2.2004 die Chronologie der Ereignisse
und den derzeitigen Stand der Dinge vor: Wir haben heute schon gehört,
dass die Abwicklung eines solchen Großprojektes einer gewissen formalen
Strenge unterliegt, speziell um den Bestimmungen der Europäischen Union
(EU) über den Wettbewerb zu genügen; GR Mag. Fritz hat das bereits eingemahnt. Deshalb wurde eine Rechtsanwaltskanzlei eingeschaltet, die auf
das Recht der Europäischen Union (EU) spezialisiert ist. Das kommt nicht
billig, ist aber letztendlich billiger, als wenn danach alles wieder über den
Haufen geworfen werden muss.
Im März 2003 wurde die Rechtsanwaltskanzlei Schönherr,
Barfuß, Torggler & Partner mit der rechtlichen Betreuung und Abwicklung
des Projektes Nordkettenbahn-Neu betraut. Das Vergaberecht, das Umwelt-

GR-Sitzung 26.2.2004