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tisch und greifbar sind bzw. von denen man schon weiß, wie in den nächsten Jahren die Entwicklung sein wird. Diesen Umstand können wir bei der
Haushaltsrücklage Bildungs- und Kulturbau für das "Haus der Kunst" und
das "Haus der Musik" nicht finden.
Ich darf daran erinnern, dass die SPÖ im Sommer 2001 - das
liegt beinahe drei Jahre zurück - einen Antrag auf Einsetzung einer Arbeitsgruppe gestellt hat, um zu bestimmen, welche Inhalte dieses "Haus der
Kunst" haben und wie es bespielt werden sollte. Ein fast wortgleicher Antrag wurde in der gleichen Sitzung des Gemeinderates von den Innsbrucker
Grünen gestellt.
Beide Anträge wurden zusammengefasst und Alt-Bgm.
DDr. van Staa hat gesagt, dass er sich darum kümmern und eine Arbeitsgruppe einberufen wird. Allerdings wurde unter der Ära von Alt-Bgm.
DDr. van Staa keine Sitzung einberufen. Im Frühjahr 2003 hat eine Sitzung
unter dem Vorsitz von der Frau Bürgermeisterin stattgefunden. Es ist in
dieser Sitzung um eine erste Ideenfindung gegangen, aber seither hat sich
diesbezüglich wiederum nichts getan. Ich glaube auch nicht, dass irgendwo
anders Planungen, Vorbereitungen sowie Überlegungen weiter gediehen
sind.
Allein im vorauseilenden Gehorsam, weil Landeshauptmann
DDr. van Staa unter Umständen mit der Eigentümerin einer Privatsammlung etwas vereinbart hat, von dem wir nicht wissen, was vereinbart wurde,
was auf die Stadtgemeinde Innsbruck zukommen wird und ob wir das überhaupt wollen, wird die SPÖ der Rücklagenzuführung für Bildungs- und
Kulturbau nicht zustimmen. Nachdem wir aber nicht grundsätzlich gegen
das "Haus der Kunst" sind, sondern uns nur die zielgerichtete Vorbereitung
fehlt, sind wir so konziliant, dass wir uns deshalb der Stimme enthalten.
StR Dr. Patek: Nachdem GR Mag. Fritz Mitglied des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben ist, bin ich auf seine Information angewiesen. Er hat im Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben gegen die Haushaltsrücklage - Bildungs- und Kulturbau gestimmt. Ich muss ehrlich sagen, dass mir dieses Stimmverhalten angesichts
der besonders lange abgelegenen Konzeptlosigkeit für das "Haus der
Kunst" auch erklärbar ist, aber nicht in dem Sinn, dass man für das "Haus

GR-Sitzung 26.2.2004