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wochen der Alten Musik GesmbH auf einmal ein Konzert veranstalten. Ich
kann verstehen, wenn man hier anderer Meinung ist, aber man hat sich im
Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft dafür ausgesprochen.
Wenn es diese Reduktion im Tiroler Landestheater vielleicht
schon im letzten Jahr gegeben hat, werde ich schauen, ob noch etwas möglich ist. Falls es die Stadt Innsbruck durch die Steuerreform in voller Länge
trifft und die Einnahmen durch die Getränkesteuer verloren gehen - wogegen ich mich mit Händen und Füßen wehre -, kündige ich bereits jetzt
schon für das nächste Jahr an, dass es in den Bereichen Sport, Soziales
usw. gewaltige Kürzungen geben wird.
Ich hoffe, dass wir diese Diskussion mit der Abstimmung bald
beenden, da ich sonst die Sitzung des Gemeinderates für zirka eine Dreiviertelstunde unterbrechen muss. Ich möchte nämlich gerne dabei sein,
wenn eines meiner Referate behandelt wird. Ich kürze keine Diskussion ab,
denn wir werden letztendlich abstimmen. Derzeit finden in der Stadt Innsbruck die 27. Sitzung des Ständigen Ausschusses der Alpenkonferenz und
ein Symposion des Forschungsinstitutes für Wirtschaftsverfassung und
Wettbewerb (FIW) statt, wo ich in Vertretung des Landeshauptmanns
DDr. van Staa sowie in meiner Position als Bürgermeisterin die Teilnehmer
begrüßen muss. Da ich bei dieser Diskussion und Abstimmung gerne anwesend sein möchte, ist eine Unterbrechung der Sitzung des Gemeinderates
notwendig. (Beifall)
GR Marinell: An dieser Stelle möchte ich unsere Forderung
wiederholen, dass wir den Vorschlag des zuständigen Amtes nicht erst im
Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft auf den Tisch bekommen,
sondern bereits vorher bei der Akteneinsicht, was bei anderen Ausschüssen
auch möglich ist.
(Bgm. Zach: Das ist beim Land Tirol nicht möglich.)
Im Land Tirol ist das sehr wohl der Fall, denn ich war selbst Vorsitzende
des Sozialausschusses.
(Bgm. Zach: Ich spreche von der Kultur.)
Es wäre absurd, wenn sich die Abgeordneten zum Tiroler Landtag vor der
Sitzung nicht vorbereiten könnten. Ich fühle mich in meiner gemeinderätlichen Tätigkeit behindert, da es innerhalb der kurzen Zeit nicht möglich ist,

GR-Sitzung 26.2.2004