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Rotunde. Dort gab es auch drei verschiede Möglichkeiten. Eine Möglichkeit hat
sich ausschließlich darauf bezogen, dass
sich alles nur über eine Internetplattform
abspielt.
Die Stadtregierung will das nicht, denn
genau damit schließen wir einen Teil der
Bevölkerung aus und genau in dieser Generation könnte die richtige Idee schlummern. Diese Ideen gehören genauso vor
den Vorhang geholt und nicht nur von jenen, die bei diesen Medien besonders
versiert sind. Insofern glaube ich, dass wir
den Einsatz dieses Instrumentes gut überlegen müssen. Ich sage auch Gott sei
Dank, dass wir darum nicht herumkommen.
Die digitalen Medien sollen aber einen
Prozess vereinfachen und vielleicht sogar
ausgeglichener machen, damit alle Generationen und Bevölkerungsgruppen
gleichberechtigt teilnehmen können. Als
Instrument werden wir uns damit befassen, begonnen haben wir bereits und für
Verbesserungen, Korrekturen, aber auch
Möglichkeiten sind wir sehr dankbar.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv.in
Mag.a Pitscheider.
GRin Mag.a Schwarzl: Wir reden von Social Media, Wahrhaftigkeit und Korrektheit
in den sozialen Netzwerken, deshalb habe
ich eine Bitte an StR Gruber: Er sollte vielleicht einmal einen Relaunch von seiner
Facebook-Seite machen. Auf Facebook ist
StR Gruber immer noch als Vizebürgermeister firmiert. Vielleicht schaut er sich
einmal seine eigene Facebook-Seite an,
das wäre kein Fehler.
StR Dr. Platzgummer: Ich darf darauf
kurz antworten, dass StR Gruber immer
der Zeit ein bisschen voraus ist. Das ist offenkundig geworden.
Zum Thema darf ich bitten, dass auch die
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im
Sinne des Services Charakters der Behörde und des Stadtmagistrates zu sehen ist.
In den 90er Jahren durfte ich die elektronischen Akten einführen. Dort fand eine

GR-Sitzung 12.7.2012

Weiterentwicklung statt was eine ganz tolle Sache ist.
StR Mag. Fritz: Ich möchte noch einen
Gedanken, der mir wichtig ist, beisteuern.
Wir sollten bitte nicht partizipative Formen
der Demokratie und direkte Demokratie,
die auf schlichte Ja/Nein Entscheidungen
oder thumb up/thumb down hinauslaufen,
verwechseln.
Für mich gehört der Diskurs, die Auseinandersetzung und das Bilden von Mehrheiten im Gespräch, auch durch Kompromisse, als ganz wesentlicher Bestandteil,
zur Demokratie dazu. Ich möchte das nicht
durch schlichte Ja/Nein-Abstimmungen
ersetzt haben. Diese diskursive partizipatorische Demokratie wird alle Medien nutzen, von face to face-Gesprächen bis hin
zu den digitalen Medien. Aber der Diskurs
und die Kompromissfindung ist unersetzbar.
GR Ofer: Ich möchte noch einmal dazu
sagen, dass es keine offene Plattform
werden soll. Also die Innsbruckerinnen
und Innsbrucker sollen sich schon registrieren müssen.
StR Mag. Fritz hat gesagt, dass er das
nicht soweit haben möchte. Ich kann dazu
nur sagen, dass es einmal in diese Richtung gehen soll, denn es soll nicht auf dem
Stand von heute bleiben.
Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten
über das Internet Kontakt aufzunehmen.
Das einfache thumb up/thumb down ist
nur ein Anfang, um die Bevölkerung an die
Entscheidungen heranzubringen.
Wir können die Bevölkerung nicht mit
einer Vielfalt der Möglichkeiten erschlagen
und keiner kennt sich mehr aus. Ich habe
die Seite www.innsbrucker.net. Diese Seite ist offen und es kann alles gemacht
werden. Das ist für die Benutzerin bzw.
den Benutzer zu viel an Informationen. Es
muss, anhand kleiner Projekte, die dazu
animieren das Internet zu benutzen versucht werden, an die Menschen heranzukommen.
Die Leute sollen motiviert sein, das Internet zu nützen, um in der Stadt etwas mitzubestimmen. So soll es sein und nicht
das wir uns zurückziehen und sagen, dass
die Leute daran nicht teilnehmen können.