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seinerzeit schon bekannt. Die Überlegung
war, dass es günstiger ist, die zehn Fahrzeuge jetzt anzuschaffen, als irgendwann
knapp vor der Eröffnung. Zehn Fahrzeuge
separat zu kaufen ist immer teurer als sie
im Block mit weiteren 22 Bahnen zusammen.
Wir haben mehrere derartige Situationen
wie in der Amraser Straße, wo Entscheidungen auch von der Stadt Innsbruck und
dem Land Tirol in der logischen Abfolge
dazu führen, dass Dinge, die gebaut wurden, wieder weg kommen. Auch beim
Gleisdreieck vor dem Innsbrucker Hauptbahnhof, hat das Land Tirol gesagt, dass
dort die Stubaitalbahn direkt eingeführt
wird, was dann nicht so gekommen ist.
Dann wurde gesagt, dass das Risiko eingegangen werden muss. Sollten die Gleise nicht verlegt werden und die Stubaitalbahn kommt doch, können wir den gesamten Innsbrucker Hauptbahnhof wieder aufreißen.
Das sind keine Dinge, die wir als Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) einfach so machen, sondern da ist jemand der uns sagt, was wir
machen müssen. So ist es auch bei der
Haltestelle in Amras gelaufen. Diese Haltestelle war im Gesamtprojekt "Behindertengerechter Ausbau der Haltestelle" beinhaltet. Später wurde gesagt, dass es
besser wäre in die Philippine-WelserStraße hineinzubauen um die Nische in
der Finanzierung solcher Infrastrukturen
zu nutzen. Das habe ich vorhin vergessen
zu erwähnen.
Städte, die Straßenbahnen betreiben bekommen vom Bund Mittel, sowohl für eine
Investition als auch für die Unterhaltung.
Das sind in Innsbruck rund € 4 Mio jedes
Jahr, die wir nicht hätten, wenn wir keine
Straßenbahn betreiben würden. Dann
würde dieses Geld jemand anders nützen.
Wir haben jetzt finanziell eine Lücke, da
wir dieses Geld noch nicht für die dann
aufwendiger werdende Instandhaltung der
Fahrzeuge und der Strecken benötigen.
Im Moment haben wir die Mittel frei und
können dafür im Prinzip die PhilippineWelser-Straße bauen. Über diese Lücke
hat seinerzeit die Stadt Innsbruck gesagt,
dass wir diese nutzen und in dieser Phase
die Philippine-Welser-Straße bebauen solGR-Sitzung 12.7.2012

len, wohl wissend, dass damit die Investition dieser Haltestelle um sonst war.
Solche Situationen wird es mit Änderungen immer wieder geben. Es kann nicht
von einem Status quo für alle Zeiten ausgegangen werden. Wir können auch nicht
alle Baumaßnahmen stoppen, um ein
bisschen Infrastruktur zu machen und erst
dann kann weitergebaut werden. Das geht
umgekehrt auch nicht.
StR Gruber: Ich glaube es ist unbestritten,
dass wir gemeinsam das Ziel haben müssen und wollen, dass die Straßenbahn so
rasch, effizient und sparsam wie möglich
errichtet wird. Das ist das Ober- und Überziel. Deshalb glaube ich, dass Fragen in
der Prozessphase besonders wichtig sind.
Dipl.-Ing. Baltes, Du hast den Rechnungshofsbericht erwähnt und dass die Prozesssteuerung kritisiert wurde. Ganz können wir uns aus der Prozesssteuerung
nicht herausnehmen. Das nur als Anmerkung. Es wurde außerdem erwähnt, dass
im Rechnungshofbericht nicht festgehalten
wurde, ob und wie lange ein Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) dauert. Das
kann der Rechnungshofbericht nicht sagen, deshalb frage ich Dich, Dipl.Ing. Baltes, ob der Rechnungshof vielleicht
etwas falsch behandelt hat?
Als Landesbehörde kann ich es auch nicht
kritisieren, wenn eine andere Landesbehörde eine Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP) einleitet, das im urbanem Raum
noch lange nicht so kompliziert ist wie in
anderen Bereichen (z.B. Wasserbau). Hat
der Rechnungshof etwas kritisiert, was
nicht kritikwürdig ist? Sollte der Rechnungshof hier Dinge falsch umdeutet oder
gedeutet haben, so wie Du, Dipl.Ing. Baltes, es dargestellt hast, muss das
dem Landtagspräsidenten DDr. Van Staa
gesagt werden oder in der Betrachtung
neu bewertet werden.
Das Zweite betrifft die Kommunikation.
Unabhängig in welcher Funktion wir im
Gemeinderat sitzen und welches Unternehmen von uns keine Kommunikation betreibt, aber Dipl.-Ing. Baltes, zwischen viel
Kommunikation, alle einladen und keiner
Information gibt es schon noch einen
Unterschied. Wie war es im konkreten Fall
eigentlich in der Amraser Straße? Hat es
in der Amraser Straße eine Information,