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1.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.11.2008 (10. Sitzung) und 11.12.2008 (11. Sitzung

Bgm.in Zach: Die Niederschriften über die
Sitzungen des Gemeinderates vom
20.11.2008 (10. Sitzung) und 11.12.2008
(11. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des
Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich
gegen die Fassung der Protokolle ein
Einwand?

Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Bgm.in Zach: Ich darf bekannt geben,
dass nachstehend angeführter Punkt von
der Tagesordnung abgesetzt wird:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
-

Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates
werden genehmigt.

2.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.
GR Mag. Kogler: Ich möchte mich dafür
bedanken, dass wir die Möglichkeit hatten,
an der Besichtigung des Objektes
Wilhelm-Greil-Straße 23 teilzunehmen.
Das ist ein wesentliches Projekt und soll
heute von der Tagesordnung abgesetzt
werden. Nichtsdestotrotz möchte ich für
jene Fraktionen, die nicht im Stadtsenat
vertreten sind, bekunden, dass der Punkt
zwar auf der Tagesordnung steht, jedoch
in die Akten nicht Einsicht genommen
werden konnte, da wir die Unterlagen erst
gestern um 13.27 Uhr erhalten haben und
daher für eine Vorbereitung bzw. für
seriöse Recherchen zu wenig Zeit war.
Wenn solche Akten zuerst im Stadtsenat
behandelt werden und dann im Gemeinderat auf der Tagesordnung stehen, muss
das mit der der entsprechenden Mehrheit
des Gemeinderates als Nachtrag auf die
Tagesordnung kommen.
Daher würde ich bitten, diesen einen
Punkt entsprechend zu behandeln bzw.
die Akten gleichzeitig mit der Tagesordnung allen Fraktionen zur Verfügung zu
stellen.
GR-Sitzung 16.4.2009

Stadtgemeinde Innsbruck, Erwerb
von Miteigentumsanteilen an der Liegenschaft in EZ 890, Grundbuch
81113 Innsbruck, bestehend aus dem
Grundstück .1386, im Ausmaß von
etwa 1.980 m2 und der Liegenschaftsadresse Wilhelm-Greil-Straße 23
durch die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG (IIG)

Bgm.in Zach: Ich beantrage, nachstehend
angeführten Punkt in die nicht öffentliche
Sitzung zu verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates
-

Stadtgemeinde Innsbruck, Übernahme des Baurechtes auf Grundstück
912/11, vorgetragen in EZ 1155,
Grundbuch 81102 Amras (Rossaugasse 9), mit einem Flächenausmaß
von 1.136 m2 von Fallmann Erna und
Tschopfer Werner durch Anzengruber
Sabine und Kurt, Verzicht auf das
Vorkaufsrecht - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.