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Ich möchte den Präsidenten des
Österreichischen Städtebundes,
Bürgermeister Dr. Häupl, dem man doch
eine gewisse Praxis - auch die
Innsbrucker Grünen werden das
zugestehen - zutrauen kann, zitieren:
"Es is a Problem Hülde, a Schizophrenie
miassat ma haben, wenn ma dreinsitzt,
aber woast scho, wissen muass ma alls."
Besetzt man den Aufsichtsrat, was
wünschenswert wäre, nur mit Fachleuten,
muss man ein weiteres Gremium, eine
Schiene oder in Innsbruck besser eine
Brücke, haben, um die Politik zu
informieren, was dieses Unternehmen
plant. Die Politik kann aber der Meinung
sein, dass sie dies oder jenes für ihre
BürgerInnen nicht haben möchte und kann
sich aufgrund der Kosten überlegen, ob
das bezahlt wird. Dann wird das Geld von
der Stadt Innsbruck rückerstattet, sodass
die Unternehmensbilanz aussieht, als ob
gut gearbeitet worden wäre. Das war der
Wunsch der Politik und dafür musste man
wieder zahlen.
GR Hof hat in der Theorie Recht, aber die
Praxis sieht ganz anders aus. In der
Praxis muss man einen Konsens
eingehen. Der Verantwortliche hat keine
Schizophrenie und weiß, dass es ihn,
wenn das Unternehmen dies und jenes
macht, sofort in seiner politischen
Verantwortung trifft. Das ist die
Problematik und hier muss man überhaupt
nichts vertuschen. Man wird
wahrscheinlich den Kompromiss
eingehen, dass im Aufsichtsrat Fachleute
und die zuständigen PolitikerInnen
vertreten sind. Bis jetzt sind wir damit nicht
so schlecht gefahren.
Zu jenen, die dafür verantwortlich sind,
dass die Medien schon vorher über die
Dinge Bescheid wissen, sage ich, dass die
PolitikerInnen, mit denen ich zu tun habe,
zu 99 % schwer arbeitende Leute sind. Ich
bin lange genug in diesem Geschäft und
bin bin außer GR Kritzinger mit Abstand
das älteste Mitglied des Gemeinderates.
Die PolitikerInnen arbeiten viel, haben
wenig Zeit und hetzen von Termin zu
Termin. Daher haben sie auch nicht immer
Zeit, wenn der Vorsitzende des
Aufsichtsrates eine Sitzung einberuft. Sie
müssen pausenlos Veranstaltungen
GR-Sitzung 16.4.2009

besuchen, damit sie alles wissen und
sehen, wobei die Medienpflege nicht zu
vergessen ist. Das ist die Tatsache!
Daher sollten wir einen Kompromiss
finden, wo all diese Argumente mitklingen.
Wir müssen in Zukunft unsere Einkünfte in
einem halbwegs erträglichen Maß haben,
damit wir annähernd nur das erfüllen
können, was in Zukunft auf uns
zukommen wird.
Es ist viel geschehen und es gibt nichts,
was verzögert worden wäre; gerade nicht
von meiner Seite. Mein Dank gilt dem
Beteiligungsmanagement, welches viele
Dinge, wie zum Beispiel das Pooling, ins
Leben gerufen hat. Das ist ein Pool für
Reinigungsmittel, Sicherheitsmaßnahmen,
verkehrliche Maßnahmen usw. Diese
Leute überlegen sich, was zu machen ist,
aber nicht alles ist erfolgreich. Dies
deshalb, weil daran Menschen arbeiten,
die keine "Google-Apparate" und schon
gar keine "Roboter" sind, aber vielleicht
erlebe ich das auch noch.
Finanzdirektor Dr. Hörnler ist in sehr vielen
Aufsichtsräten vertreten, weil wir dadurch
das Gefühl haben, dass hinsichtlich der
Finanzen alles in Ordnung ist. Wir
verlangen dann noch, dass er jedes Konto
kennt und genau auf Überziehungszinsen
usw. achtet. Im Übrigen muss mir GR Hof
noch erklären, wie er auf die € 140.000,-Soll- und Überziehungszinsen kommt.
Meiner Kenntnis nach handelt es sich um
€ 85.000,--, worauf sofort reagiert wurde.
Es geht immer um Zinsen, wenn man
üblicherweise einen Auftrag gibt. Wenn
zum Beispiel StRin Mag.a Oppitz-Plörer in
Igls dringend einen Klassenraum benötigt
und das wird hervorragend erledigt,
müsste man bei Baubeginn sofort eine
Akontozahlung von 20 % verlangen.
Jedenfalls wäre die Bezahlung nach
Baufortschritt abzuwickeln, was hier nicht
geschehen ist.
Man hat eine Reduktion der Zinsen bei der
zuständigen Bank erreicht, aber die
Zinsen an und für sich wären entweder bei
der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) oder der Stadt Innsbruck
gewesen; allerdings nicht in vollem
Umfang. Es ist richtig, dass hier ein
Schaden entstanden ist, der jedoch richtig
gestellt wurde. Im Aufsichtsrat wurde über