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hervorragend zusammengefasst, wo im
Wesentlichen auf diese drei Schnittstellen,
die verbessert werden müssen,
hingewiesen wird. Das eine ist der
kaufmännische und technische Bereich.
Wir wussten im Aufsichtsrat nicht, dass es
zwei relativ unabhängige Abteilungen gibt,
die in der Personalgestion sehr
selbstständig waren und sich gegenseitig
ausgesperrt haben. Diese Dinge sind
natürlich auch finanzwirksam schädlich.
Die andere Schnittstelle Unternehmen und
Stadt Innsbruck muss, gerade was dieses
Verrechnungskonto betrifft, bearbeitet
werden. Wenn ich zum Beispiel eine
Rechnung erhalte, schaue ich mir diese in
der Regel an, bevor ich sie bezahle und
überweise nicht blanko das Geld. Diese
Dinge sind ebenfalls zu verbesssern.
Ich glaube, es gibt noch eine andere
Ebene, wo aber die Schnittstelle nicht
genannt wurde, weil sie auch nicht Auftrag
des Prüfungsverfahrens war. Mir, und ich
nehme an auch den anderen Mitgliedern
des Aufsichtsrates, waren gewisse
Gestionen im Zusammenhang mit den
Verträgen, was den Geschäftsführer oder
auch den Aufsichtsratsvorsitzenden
betrifft, nicht bekannt. Ich bin mir gar nicht
sicher, ob ich nicht auch derselben
Meinung wie die Frau Bürgermeisterin
gewesen wäre, aber ich glaube, dass
solche Dinge auch in dieser
Schnittstellenproblematik verbessert
werden müssen und es eine bessere
Kommunikation geben muss.
Ich glaube, dass wir alle mehr oder
weniger im Bereich unseres Einfluss- und
Tätigkeitsfeldes einen gewissen Beitrag
dazu geleistet haben, dass es einen
solchen Kontrollbericht gibt. Ich finde es
schäbig, wenn man jetzt so tut, als hätten
das nur ein paar Köpfe zu verantworten
und man sich immer gegenseitig den Ball
zuschiebt. Wir alle gemeinsam sollten uns
überlegen, was wir zur Verbesserung
beitragen können.
Ich möchte zu dem Thema, dass
PolitikerInnen nicht in Aufsichtsräten und
Beiräten vertreten sein sollen, Folgendes
sagen: Diesbezüglich vertrete ich eine
ganz andere Meinung und kann mich
daher meinen VorrednerInnen
anschließen. Natürlich ist es so, dass die
GR-Sitzung 16.4.2009

Interessen der Stadt Innsbruck in diesem
entsprechenden Gremium auch von der
politischen Seite zu vertreten sind. Das
heißt aber noch lange nicht, dass man
nicht die wirtschaftlichen Interessen von
diesem Unternehmen im Auge hat.
Als Wohnungsstadträtin und Sozialdemokratin könnte ich jetzt auch sagen, dass es
lässig wäre, wenn die Miete pro
Quadratmeter nur € 2,-- kosten würde und
ich das mit Vehemenz bei der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG)
durchzusetzen versuche. Das würde nicht
nur an Dummheit grenzen, sondern die
Dummheitsgrenze weit überschreiten. Wir
wissen alle, dass wir unser Volksvermögen mit einer sozialen Gestion zu erhalten
haben. Alle, die im Aufsichtsrat sitzen,
haben das Fachwissen und den
Hausverstand, damit das nicht überreizt
wird. Das ist entscheidend.
Natürlich weiß ich, dass man als
Opposition Anträge stellen kann und sich
nicht unmittelbar mit der Finanzierung
beschäftigen muss. Ich hätte nichts
dagegen, wenn - wie es der ehemalige
GR Heis gefordert hat -, es wesentlich
mehr Straßenkehrer geben würde. Nur
heißt das, dass wir unsere städtischen
Steuern anheben müssten.
Ich erwarte mir von allen PolitikerInnen,
egal ob sie Mitglied des Aufsichtsrates
oder nur Mitglied des Gemeinderates - das
"nur" meine ich nicht abwertend, sondern
sehr anerkennend, unterstützend und
wertschätzend - sind, dass sie die
Interessen der Stadt Innsbruck in ihrer
politischen Denkweise, aber auch im
wirtschaftlichen Sinn vertreten, denn das
ist unser aller Unternehmen. Damit
möchte ich schließen, denn für mich gibt
es keinen großen Unterschied zwischen
der Aktivität im Gemeinderat oder im
Aufsichtsrat und der Verantwortlichkeit
jedes einzelnen Mitgliedes des
Gemeinderates. (Beifall)
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte mich
einleitend bei der Frau Bürgermeisterin
explizit bedanken …
(Bgm.in Zach: Das ist gefährlich.)
…, weil ich sehr aufmerksam die
Diskussion verfolgt habe. Ich habe
irgendwie konstatiert, dass die Frau