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„Rathaus Alt“ und „Rathaus Neu“ wegfallen würde. Dies würde aus
kostenrechnerischer Sicht der Stadt Innsbruck jedoch voraussetzen,
dass die Ermittlung nur eines diesbezüglichen Kostensatzes für den
gesamten Gebäudekomplex als ausreichend angesehen wird. Sollte
jedoch in der städt. Kostenrechnung die Abbildung von separaten –
nach Gebäudeteilen differenzierten – Kostensätzen gewünscht sein,
wäre die derzeit in der IISG praktizierte Aufteilung weiterhin aufrecht
zu erhalten, dies allerdings bei korrekter Verbuchung und allfällig erforderlicher exakter Aufteilung.
Im Anhörungsverfahren dazu erklärte die MA IV – Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft, dass in einem Gespräch mit der Geschäftsführung der IISG die Zweiteilung der Abrechnung in „Rathaus Alt“ und
„Rathaus Neu“ aus der Sicht der Stadtverwaltung im Sinne einer
Transparenz empfohlen worden und es sicherzustellen sei, dass die
Zuordnung der Kostenbestandteile sachgerecht erfolge und auch die
entsprechenden Umlageschlüssel festgelegt werden.
Die Geschäftsführung der IISG hat in ihrer Stellungnahme grundsätzlich betont, dass sie der Empfehlung der Kontrollabteilung nachkommen werde, hat aber auch in ihren Erklärungen zum Thema „nicht exakte Aufteilung von Kostenblöcken“ angekündigt, dass sie ab dem Jahr
2009 nur noch eine Verrechnungseinheit führen wolle.
In Anknüpfung an diese Stellungnahme der IISG wies die Kontrollabteilung darauf hin, dass hier offenbar Unstimmigkeiten bestehen, zumal
die MA IV – Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft mitgeteilt hatte,
im Sinne der Transparenz eine Zweiteilung der Abrechnung zu forcieren, während die IISG hingegen künftig nur mehr eine Verrechnungseinheit führen wolle.
Exkurs:
IISG-Mandantenkonto

Unter anderem aufgrund des Umstandes, dass die Stadt Innsbruck an
die IISG in Bezug auf die Betriebs- und Heizkostenvorschreibungen des
Jahres 2007 für das städt. Rathaus keine monatlichen Akontierungen
geleistet hat, sondern die diesbezüglichen Gesamtkosten im Nachhinein
(März 2008) beglichen worden sind, wurde die Kontrollabteilung auf
das sog. „Mandantenkonto Stadt Innsbruck“ aufmerksam.
Das angesprochene Konto wurde am 12.12.2002 von der IISG eröffnet
und wird auch von dieser bewirtschaftet. Gemäß Rücksprache mit dem
Bereichsleiter des Rechnungswesens fließen über dieses Konto sämtliche im Rahmen der Geschäftsbesorgung der IISG für die Stadt Innsbruck anfallenden Einnahmen und Ausgaben. Auch die Bezahlung von
Baurechnungen für Bauprojekte, welche die IISG im Auftrag, im Namen
und auf Rechnung der Stadt Innsbruck durchführt, wird über dieses
Konto vorgenommen. Im Gegenzug werden die im Hinblick auf die
Bautätigkeit der IISG erforderlichen Kapitaltransferzahlungen von der
Stadt Innsbruck ebenso auf dieses Konto überwiesen.

Zl. KA-09482/2008

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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