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das Schlaglicht aus der Richtung, wo man
selber herkommt, von der Partei, von der
Bewegung und der Ansicht hier zu sagen.
Man hat sich aber auf eine Redezeitbeschränkung geeinigt. Es ist dies eigentlich
keine Redezeitbeschränkung, sondern es
ist eine Vereinbarung, wo man im Vorfeld
schon gewusst hat, wer wozu und in
welcher Zeit sprechen sollte. Es gibt zwei
Arten von Debatten, die General- und die
Spezialdebatte. In der Generaldebatte
sprechen die Bürgermeisterin, der
Obmann des Ausschusses für Finanzen
und Subventionen und jeder Vertreter der
einzelnen Fraktionen je 20 Minuten.
In der Spezialdebatte sprechen der
Ressortführende und die Vertreter der
Fraktionen (die Redezeit ist auch auf
mehrere Rednerinnen und Redner
aufzuteilen) je 10 Minuten pro Kapitel,
wobei das Kapitel 2 und 4, so wie wir es
sinnvollerweise immer haben, in die
Kapitel Unterricht, Erziehung und Wissenschaft und Sport sowie Soziales und
Wohnbau getrennt werden.
Wir haben uns vorgenommen am Donnerstag von 9.00 Uhr bis spätestens
24.00 Uhr zu tagen, aus Respekt vor all
jenen, die zu späterer Stunde sprechen.
Die Wortmeldungen nach Mitternacht
werden auf Grund von Ermüdung nicht
mehr wahrgenommen, was eine gewisse
Respektlosigkeit jenen gegenüber ist, die
um viertel nach zwölf sprechen würden.
Morgen beginnt die Geschäftssitzung mit
einem sehr wichtigen Projekt, wobei dann
anschließend all jenes behandelt wird, das
wir heute nicht fertig bringen.
Wir machen heute zwischen 13.00 Uhr
und 14.30 Uhr Mittagspause. Wir haben
eine eigene Uhr, wenn die Redezeit vorbei
ist, dann piepst der Wecker. Man hat dann
noch eine kurze Toleranzzeit, die man nur
ganz kurz benützen sollte, weil ansonsten
der Pegel des Unmutes steigt und sich
alles Sinnvolle, das man danach sagt, ins
Gegenteil verkehrt.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
übernimmt für die Dauer der Berichterstattung der Frau Bürgermeisterin den Vorsitz.

GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

5.

BERICHT DER BÜRGERMEISTERIN

Bgm.in Zach: Hoher Gemeinderat, sehr
geehrte Damen und Herren!
So wie bei jedem Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck darf ich es
doch wieder sagen, dass ein Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
die in Zahlen gegossene Politik des
nächsten Jahres ist, aber nicht nur des
nächsten Jahres, sondern in der mittelund langfristigen Budgetentwicklung
natürlich auch etwas, das nicht nur ein
Jahr betrifft. Wir haben jedes Jahr - es hat
Ausnahmen gegeben - einen BudgetGemeinderat gehabt, aber es gibt auch
Ansätze, die über mehrere Jahre wirksam
sind.
Dieses Jahr werden wir vielleicht etwas
beschließen, das auf längere Zeit wirksam
wird, hoffentlich im Effekt, aber auch im
Finanziellen. Das bedeutet, dass ich das
sparsame Wirtschaften voranstellen
möchte. Ich sage absichtlich nicht Sparen,
denn sparsames Wirtschaften heißt, die
Mittel sinnvoll einzusetzen, wo sie sinnvoll
sind. Das wird im allgemeinen Meinungsbildungsprozess durch Mehrheiten
festgelegt. Es wird von den unterschiedlichen Parteien und Fraktionen Überzeugungsarbeit geleistet. Wirtschaften ist
wichtig, damit wir alles, was wir damit
bedienen wollen, erarbeiten können und
nur langfristige Investitionen, wie gewisse
Kreditaufnahmen, bedingen oder folgerichtig erscheinen lassen.
Die Nachhaltigkeit ist etwas Wichtiges,
weil es die Fairness für Generationen mit
einschließt. Ich darf einen ausgewogenen
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck, der allerdings schon an
gewisse Grenzen geht, vorlegen. Das ist
in einer Koalition selbstverständlich, weil
natürlich jeder Koalitionspartner auch
seine Handschrift, die sich in Projekten
äußert, einbringen möchte. Das ist doch
auch etwas, worüber man länger verhandeln will.
Die Eckdaten sind Ihnen bekannt. Ich
runde auf Grund der besseren Geläufigkeit
ein wenig auf, aber es ist alles ganz genau
festgeschrieben. Einnahmen von
€ 280 Mio stehen Ausgaben mit einer