Gesamter Text dieser Seite:
- 1089 -

gänzlich anderes Verkehrskonzept auf den
Umweltverbund zu setzen. Damit machen
wir eine Richtungsentscheidung, von der
wir nicht mehr zurück können und das ist
aus unserer Sicht gut so.
Was den Umweltbereich anbelangt,
möchte ich zur Energiepolitik noch etwas
sagen: Das Geld für den Innsbrucker
Energieentwicklungsplan freut mich. Es
freut mich nicht nur, dass wir dieses Werk
angehen, sondern dass es gelungen ist,
dies mit einer neuen Methode zu starten.
Dies nämlich mit der Methode der
Zukunftskonferenz, wo eine Großgruppe
von fünfzig bis siebzig Personen aus dem
gesamten Energiebereich mit durchaus
divergierenden Interessen innerhalb eines
bestimmten Zeitraumes durch professionelle Begleitung und Moderation zu einer
Vision und von Visionen zu gemeinsamen
Maßnahmen kommt. Auf das freue ich
mich schon sehr und hoffe, dass es uns
bald gelingen wird, das über die Bühne zu
bringen.
Was das "Umwelt-plus-Sonne" anbelangt,
hat mich diese Kürzung um € 150.000,-sehr geärgert. Dies nicht nur, weil der
Umweltschutzausschuss in seiner
Beschlussfassung von den ursprünglich
budgetierten € 500.000,-- ausgegangen
ist, sondern es hat mich, StR Dipl.-HTLIng. Peer, geärgert, dass Du in den
Medien nonchalant behauptet hast, dass
es den Innsbrucker Grünen immer zu
wenig wäre.
Der Betrag in der Höhe von € 500.000,-ist ja nicht auf unserem Mist gewachsen,
sondern diese € 500.000,-- waren eine
Fachentscheidung von Sachbeamten, die
nämlich jetzt schon für das Land Tirol die
Wohnbauförderung auch im Bereich der
Sanierung und Heizungsumstellung
abgewickelt haben. Diese € 500.000,-sind begründet. Wir hatten in den letzten
Jahren rund 300 Heizungsumstellungen in
der Stadt Innsbruck, die damals noch nicht
von der Stadt Innsbruck, sondern nur vom
Land Tirol gefördert wurden.
Wenn man jetzt davon ausgeht, dass wir
Daumen mal Pi pro Heizungsumstellung
€ 1.000,-- zuschießen werden, dann sind
nur mit dem bisherigen Umstellungsvolumen € 300.000,-- weg. Dann bleiben für
GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

"Umwelt-plus-Sonne" - Biomasse
€ 50.000,--.
Wenn jetzt die "Neue Heimat Tirol"
Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT) noch
gleichzeitig mit dem Loden-Areal kommt,
wird die Stadt Innsbruck auch noch
€ 150.000,-- zuschießen. Es wird dann
soweit kommen, dass Mitte des nächsten
Jahres der Antrag für einen Nachtragskredit vorliegt.
Das, was als Koalitionsverhandlungsmasse zur Verhandlung gestanden ist, war
meiner Meinung nach nicht verhandelbar.
Herunterverhandeln kann man sich alles
lassen, aber dann muss man von vornherein auch die Richtlinien anders machen
bzw. so ehrlich sein und sagen, dass aus
"Umwelt-plus-Sonne" bei diesem Betrag
"Umwelt-ohne-Sonne" herauskommen
wird.
Es kommt ja noch dazu, dass mehrheitlich
"einkommensunabhängige Solarförderung" beschlossen wurde. Dies aber in
den ersten drei Quartalen prioritär, also gilt
es nur für solche, die unter die Wohnbauförderungsgrenzen fallen. Das heißt, dass
jene, die über der Wohnbauförderungsgrenze sind, im vierten Quartal an der
Reihe sind, wenn noch Geld vorhanden
ist. Das wird aber niemand mehr in
Anspruch nehmen können, da kein Geld
mehr vorhanden sein wird. Deshalb sollte
man das gleich ehrlich sagen und nicht die
Leute warten bzw. planen oder eigentlich
"nicht planen" lassen, weil sie das nicht
wissen.
Wenn dieses Geld jemand anderer
angeboten hätte, dann hätte ich das noch
verstanden, aber dass dies der Umweltreferent zur Disposition gestellt hat, das hat
mich einfach enttäuscht. (Beifall von
Seiten der Innsbrucker Grünen)
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.
GR Gruber: Wir werden morgen, wie StR
Dipl.-HTL-Ing. Peer angekündigt hat, noch
sehr viel zum Thema Verkehr sprechen
bzw. zum größten Projekt, das wir in