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denn eine Erhöhung wird es irgendwann
einmal geben.
Die Frage ist nur, ob wir vorausblicken
oder nacharbeiten. Das ist der Grund,
warum ich nach wie vor davon überzeugt
bin. Ich bleibe aber flexibel und möchte
solch apodiktische Aussagen heute nicht
treffen, sondern nur eines feststellen: Es
ist interessant, dass ein großer Teil der
Wirtschaft, wie die Leitstelle der Wirtschaftskammer Tirol, die Wirtschaftstreibenden der Stadt Innsbruck, der Verein
"Innsbrucker Innenstadt - rund um die
Annasäule", der Verein "Interessengemeinschaft Altstadt Innsbruck" und viele
andere, mit denen ich spreche, und vor
allem die Bevölkerung, für diese Maßnahmen sind.
(Bgm.in Zach: Hier führen wir Gespräche.)
Mich stört nur, dass man jetzt am Abend
apodiktisch eine Maßnahme sagt, dass
das mit uns nicht zu machen ist, aber das
ist eine Befindlichkeit, die man ausdrücken
wollte. Ich würde bitten, so wie ich es in
der Generalrede ersucht habe, dass man
sich die Dinge wirklich ansieht.
Vielleicht hat Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer in den einen oder
anderen Ansätzen Recht und es ist zu
evaluieren, welche Maßnahme welches
Ergebnis bringt. Ich habe mich damit lange
beschäftigt und jene Leute, die mit uns
verhandelt haben, haben sich ebenfalls
stundenlang mit diesem Thema auseinandergesetzt.
(Bgm.in Zach: Aber wir verantworten das,
denn sonst brauchen wir den Gemeinderat
nicht mehr.)
Aber nicht in dieser Tiefe, Frau Bürgermeisterin. Ich würde deshalb bitten, dass
man jetzt nicht in der Debatte ins Detail
geht, denn es hat Stunden gedauert, bis
wir gewisse Maßnahmen ausgeschärft
haben. Ich glaube, dass die Zeit jetzt zu
kurz ist, um wirklich in die Tiefe zu gehen.
Das wollte ich nur noch anmerken, da ich
durch Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
etwas herausgefordert wurde. Ich hoffe,
dass die Gespräche im nächsten Jahr
etwas mehr von positiver Mobilität und
nicht von apodiktischen Ablehnungen
gekennzeichnet sind.
GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

GR Haller: Ich sehe jede Maßnahme beim
Verkehr in die eine wie in die andere
Richtung als sehr kritisch. Ich bin gegen
jeden Schnellschuss und ich bin für eine
sachliche Diskussion. Sachlich wurde die
Diskussion hinsichtlich der Lenkungsmaßnahmen nicht geführt, denn es ist ein
verschleiertes Belastungspaket.
Die Bevölkerung ist zutiefst verunsichert
und auch verärgert. Jetzt schon gehört
Innsbruck zu den Städten mit den
höchsten Parkgebühren. ORF Tirol,
Internet - Forum: "Die Parkgebühren sind
in der Stadt Innsbruck wesentlich teurer
als in der Stadt Salzburg"; 15.10.2007 Wirtschaftskammer Tirol: "Erhöhung der
Parkgebühren ist der falsche Weg in
Innsbruck"; Neue Zeitung für Tirol 16.10.2007: "Parken wird deutlich teurer;
Kronenzeitung: "Innsbruck hebt die Preise
fürs Parken an"; Neue Zeitung Tirol 18.10.2007: "Peer kostet drei Millionen,
Erhöhung der Parktarife".
Ohne Abklärung der von Bgm.-Stellv.
Mag. Dr. Platzgummer aufgegriffenen
Forderungen, kann es im Jänner 2008
keine Diskussion im Verkehrsausschuss
geben, so wie es gewünscht wurde, denn
wir müssen auch informiert werden, damit
wir wissen, über was wir diskutieren.
(Bgm.in Zach: Deshalb verhandeln wir
jetzt.)
Das kann ja alles abgeklärt werden. Wenn
die Hausaufgaben gemacht worden sind,
wird es zu einem guten Ergebnis kommen.
Ich habe eine Studie der RegioPlan
Consulting GmbH, Wien für Presse-,
Öffentlichkeitsarbeit und Marketing von
Mag. Michael Braun, der Folgendes sagt:
"Die Parkplatzkosten werden als Eintrittsgebühr zum Einkauf in der Innenstadt vom
Bürger empfunden".
Wir können nicht die Innenstadt durch
überhöhte Kosten beruhigen und dann
enorme Mittel aufwenden, damit wir die
Innenstadt wieder beleben. So kann es
nicht sein! (Beifall)
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Das Auto ist
die heilige Kuh und deshalb gibt es auch
viele Proteste gegen die Erhöhung der
Parkplatzgebühren. Ich muss der Fraktion
"Für Innsbruck" schon sagen, dass sie in
der letzten Legislaturperiode sechs Jahre