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Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ein
schwieriges Problem - an diesem Fall, der
in allen Fraktionen viel diskutiert wurde,
zeigt sich eigentlich das Spannungsfeld
des Ressorts Stadtplanung und Stadtentwicklung. Ich war letzte Woche mit zwei
nicht ganz widersprüchlichen Themen
befasst. Ein Thema werden wir auch noch
in einer Fortentwicklung im Gemeinderat
behandeln - es geht um das geplante
Hochhaus in der Brunecker Straße. Das
ist eine wichtige Entscheidung für die
gesamte Stadt Innsbruck, welche viele
Überlegungen erfordert.
Im Ressort Stadtplanung ist man mit
vielen einzelnen Widmungsansuchen und
einzelnen Fällen befasst. Es liegen derzeit
sieben bis zehn ähnliche Anfragen über
das Stadtgebiet Innsbruck verteilt vor,
welche sich in eine ähnliche Richtung
entwickeln könnten. Das zeigt für mich das
Spannungsfeld des Ressorts deutlich und
wirft folgende Frage auf: Wie beurteile ich
das auf den ersten Blick begründete
Anliegen eines Einzelnen? Ich habe mich
ausführlich mit diesem Fall befasst und
möchte gerne auf die Historie eingehen,
weil wir in Zukunft vielleicht ähnliche Fälle
im Gemeinderat diskutieren werden.
Deshalb macht es Sinn, sich einmal den
Entscheidungsprozess bei so einem
Projekt anzusehen. Er zeigt nämlich sehr
gut die Schwierigkeit, zwar einem Einzelnen helfen zu wollen, aber doch mit
übergeordneter Sichtweise keine Präzedenzfälle zu schaffen.
Nun zu dem vorliegenden Fall und es ist
ähnlich wie bei vielen anderen Fällen: Am
17.12.2007 gab es eine Anfrage für die
Errichtung von zwei Einfamilienhäusern.
Der Anfragesteller besitzt eine Liegenschaft im Innsbrucker Gewerbegebiet, die
er gerne veräußern möchte. Andererseits
hat er eine Freilandfläche, auf der man
sich den Bau vorstellen könnte, weil in der
Nähe bereits eine Bebauung stattgefunden hat. Gerade in Vill haben wir auch
immer wieder dieses Thema, nämlich dass
es dann immer noch einen Nachbarn
weiter gibt.
Es wurde dann von Seiten der Mag.Abt. III, Stadtplanung, überlegt, ob man in
dem Bereich nicht Grundstücke tauschen
könnte - also diese Freilandfläche mit
einem städtischen Freilandgrundstück,
GR-Sitzung 22.10.2009

welches näher im bereits bestehenden
Bebauungsbereich liegt und sich für eine
Bebauung besser geeignet hätte. Es folgte
dann ein größeres Ansuchen inklusive des
sicher begründeten Wunsches, in Hötting
Garagen zu schaffen. Es sollte nicht nur
der Wohnbedarf gedeckt, sondern auch
Garagen gebaut werden, wovon eine
Garage auch vermietet werden soll.
Es hat dann Gespräche mit befassten
Notaren gegeben, welche sich um die
Betriebsliegenschaft des Projektwerbers in
der Rossau gekümmert haben. Es stand
bereits im Raum, dass zwei Grundstücke
umgewidmet werden müssten, da es sich
um eine sehr teure und aufwendige
Bebauung handeln würde. Diese befinden
sich nicht in einem flachen, leicht erreichbaren Bereich, sondern müssten durch
eine Straße erschlossen werden. Unabhängig von den raumplanerischen
Zielordnungen verteuern diese Erschließungskosten natürlich den Bau des
Einfamilienhauses.
In den Sitzungen des Bauausschusses
vom 13.10.2008 und 11.11.2008 war
dieser Antrag erstmals in den Gremien.
Der Bauausschuss hat damals beschlossen, dass die Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
gemeinsam mit dem Projektwerber
versuchen sollte, ein noch vertretbares
Projekt zu entwickeln. Man hat sich das
Grundstück noch einmal angeschaut und
es hat Überlegungen gegeben bzw. es
gibt sie noch, das Projekt weiter östlich zu
situieren.
Das Projekt ging dann in die Richtung
Einfamilienhaus mit drei Garagen, wovon
auch Garagen durch Vermietung der
örtlichen Bevölkerung zur Verfügung
gestellt werden. Das ist noch einmal eine
Besonderheit, da man gerade bei Freilandflächen nicht Parkmöglichkeiten zur
Vermietung schafft. Dadurch kann nämlich
die bestehende Problematik mit der
Kurzparkzone und den fehlenden Parkmöglichkeiten aufgrund der Topographie
in Hötting auch nicht gelöst werden.
Anfang Juni 2009 gab es eine Projektstudie und einen Bebauungsvorschlag. Darin
enthalten war auch die Begründung, dass
der Projektwerber aus wirtschaftlichen
Überlegungen gezwungen wäre, die
bisherige Wohnung, welche sich auf