Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_09-Oktober.pdf
- S.96
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Anteile an eine städtische Beteiligung
(z. B. IKB oder IIG) zu übertragen. In der
Zwischenzeit gibt es bereits zwei abgeänderte Projekte, welche aber von der IKB
überarbeitet werden müssen.
Es ist vorgesehen, dass Dr. Schmid,
Vorstandsvorsitzende der IKB, in der
nächsten Sitzung des Stadtsenats am
4.11.2009 ein abgeändertes Projekt
vorstellt, welches man als Ersatzprojekt
gemeinsam mit anderen Partnern durchführen könnte.
Zu Frage 2.5: Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 2.4.
57.
Integration in der Stadtentwicklungsplanung".
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht,
folgende Fragen zu beantworten:
1.
Wie lauten die Stellenbezeichnung
und die Stellenbeschreibung der neuen "Koordinationsstelle Integration in
der Stadtentwicklungsplanung“?
2.
Welche Kompetenzen hat diese neue
Stelle?
3.
Über welches Budget verfügt die
neue Stelle?
4.
Soll es eine Zusammenarbeit bzw.
eine Aufgabenteilung oder zumindest
eine Abstimmung der Tätigkeiten der
neuen "Koordinationsstelle Integration
in der Stadtentwicklungsplanung“ und
der "Stelle für Migrationsangelegenheiten" in der Mag.-Abt. V, Gesellschaft, Kultur, Gesundheit und Sport,
geben?
5.
Was sind die nächsten Themen bzw.
Projekte, die die neue Stelle bearbeiten wird?
6.
Werden die neue "Koordinationsstelle
Integration in der Stadtentwicklungsplanung“ ebenso wie die "Stelle für
Migrationsangelegenheiten“ an den
Sitzungen der "Steuerungsgruppe
Integration" teilnehmen?
7.
Wird es eine Information der Öffentlichkeit über die neue Stelle geben,
etwa auf der Homepage der Stadt
Innsbruck?
Beantwortung der Anfragen aus
der Sitzung des Gemeinderates
am 18.6.2009
Bgm. Zach: Ich beantrage
diesen Tagesordnungspunkt in die
nächste Sitzung des Gemeinderates am
19.11.2009 zu verlegen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag auf Verlegung des Tagesordnungspunktes wird angenommen.
58.
Einbringung von Anfragen
58.1
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, Koordinationsstelle "Integration in
der Stadtentwicklungsplanung",
Stellenbezeichnung und Stellenbeschreibung, Kompetenzen,
Budget, Zusammenarbeit bzw.
Aufgabenteilung mit der Stelle
für Migrationsangelegenheiten in
der Mag.-Abt. V, Teilnahme an
Sitzungen der Steuerungsgruppe
"Integration", Information der Öffentlichkeit (GRin Dr.in KrammerStark)
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich stelle
folgende Anfrage:
Seit 1.10.2009 gibt es in der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, eine "Koordinationsstelle
GR-Sitzung 22.10.2009
Dr.in Krammer-Stark e. h.
58.2
Innsbrucker Kommunalbetriebe
(IKB) AG, Projekt "Innkraftwerk
Telfs", Werbung, Geldmittel
(GRin Linser)
GRin Linser: Ich stelle folgende Anfrage:
Die Frau Bürgermeisterin als Eigentümervertreterin der Stadt Innsbruck bei der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:
1.
Wie viele Geldmittel hat die IKB bis
zum Zeitpunkt der Anfragebeantwor-