Gesamter Text dieser Seite:
- 651 -

58.5

Gedenkjahr 1809 - 2009, Motto
"Geschichte trifft Zukunft", 200Jahr-Feier zum Gedenken an die
Erhebung Tirols im Jahre 1809,
Kosten für die provisorische Adaptierung der Baustelle in der
Maria-Theresien-Straße für die
Nutzung während des Landesfestumzuges am 20.9.2009 (StRin
Mag.a Schwarzl)

StRin Mag.a Schwarzl: Ich stelle gemeinsam mit meinem Mitunterzeichner
folgende Anfrage:
Im Sommerstadtsenat 2009 wurde
mehrheitlich eine finanzielle Beteiligung
der Stadt Innsbruck am Landesfestumzug
am 20.9.2009 beschlossen. Darüber
hinaus wurde beschlossen, dass die
Mehrkosten für die provisorische Adaptierung der Baustelle Maria-TheresienStraße ins Projektbudget für die MariaTheresien-Straße einfließen sollen. Dieser
Betrag konnte zum damaligen Zeitpunkt
noch nicht beziffert werden.
Der Festumzug ist vorbei, das Provisorium
wieder rückgebaut bzw. zum Beantwortungszeitpunkt die FußgängerInnenzone in
der nördlichen Maria-Theresien-Straße
bereits fertig gestellt.
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht,
folgende Fragen zu beantworten:
1.

2.

Wie hoch waren die Kosten für die
provisorische Adaptierung der Baustelle "FußgängerInnenzone MariaTheresien-Straße“ für die Nutzung
während des Landesfestumzuges am
20.9.2009?
Wird es für diese Kosten eine wie
immer geartete Refundierung oder
Beteiligung durch das land geben?

58.6

StRin Mag.a Schwarzl: Ich stelle gemeinsam mit meinem Mitunterzeichner
folgende Anfrage:
In Beantwortung einer dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen im Juli 2009
wurde bestätigt, dass bei der Veranstaltung Air & Style im Februar 2008 am
Bergisel zwar Eintritt verlangt wurde, die
Veranstaltung aber von der Bergiselbetriebs GesmbH. (BBG) nicht als
Veranstaltung gemeldet wurde, an deren
Eintrittserlösen die Stadt Innsbruck mit
5 % zu beteiligen ist.
Gemäß oben genannter Anfragebeantwortung sei dieser Umstand von der Innsbrucker Immobilien Service GesmbH (IISG)
mehrfach mündlich - 20.1.2009 - und
zuletzt schriftlich mit Schreiben vom
26.6.2009 mit Fristsetzung 15.7.2009
urgiert worden. Eine Antwort der BBG war
in der Sitzung des Gemeinderates im Juli
2009 noch ausständig. Vor weiteren
Schritten wollte man die Frist 15.7.2009
abwarten.
Die Frau Bürgermeisterin wird daher
ersucht, folgende Fragen zu beantworten:
1.

Wurde der Stadt Innsbruck seitens
der BBG die Veranstaltung Air & Style
vom Feber 2008 mittlerweile bzw.
fristgerecht als solche mit städtischer
Erlösbeteiligung genannt?

2.

Wenn nein, welche Schritte wurden/werden eingeleitet?

3.

Wenn ja, liegt mittlerweile eine
Erlösaufstellung von Air & Style vor?

4.

Wenn nein, warum nicht bzw. welche
Schritte wurden/werden eingeleitet?

5.

Wenn ja, wie hoch waren die Eintrittserlöse bzw. die daraus abzuleitende 5 %ige Erlösbeteiligung der
Stadt?

6.

Wurde dieser Betrag bereits vorgeschrieben?

a

Mag. Schwarzl und Carli, beide e. h.

GR-Sitzung 22.10.2009

Stadtgemeinde Innsbruck und
Bergisel BetriebsgesmbH, Mietvertrag betreffend BergiselStadion, Snowboard-Contest
"Air & Style Quarterpipe Innsbruck" am 2.2.2008 im BergiselStadion, Erlösbeteiligung (StRin
Mag.a Schwarzl)