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wände auf den Rampenwänden, haben wir
derzeit noch keine Planungen.

haben als der andere. Jede Fraktion möge
dies für sich selbst entscheiden.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Der gesamte
Gemeinderat hat sich zu verschiedenen
Ebenen und Möglichkeiten der Bürgerinnenbzw. Bürgerbeteiligung bekannt. Wir haben
den Ausschuss für Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung und Petitionen eingerichtet.
Das hat es bisher im Rahmen der Möglichkeiten für Ausschüsse in der Stadt Innsbruck nicht gegeben. Wir werden uns in der
ersten Sitzung dieses Ausschusses im Oktober damit befassen. Es wird eine Information geben. Ich denke dabei an das Rotundenareal, wo es auch eine Mitbeteiligung
bei der Entwicklung geben wird.

Es ist mir wichtig, dass die neuen Mitglieder
des Gemeinderates dieses Projekt auch
begleiten und verteidigen können, da es
immer Für und Wider gibt. Deshalb führe ich
das in der Diskussion zusammen. Auch
durch die Fragen und Stellungnahmen, die
von Seiten der Bürgerinnen und Bürger
kommen, ändert sich vielleicht die eine oder
andere Meinung. Diese kann sich für oder
auch gegen das Projekt ändern.

Es wurde richtig gesagt, dass es Verpflichtungsermächtigungen für Vorgriffe auf die
Jahresvoranschläge der Landeshauptstadt
Innsbruck gegeben hat. Die Jahresvoranschläge der Landeshauptstadt Innsbruck
sind in diesem Gemeinderat zu beraten. Im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2010/2011 haben wir für die Grundeinlösen einen Betrag in der Höhe von € 2 Mio
reserviert, der zu übertragen ist.
Die Entscheidung über die Zurverfügungstellung der anderen Mittel wird dieser Gemeinderat treffen. Es war für mich von vorneherein klar, dass ich diese Diskussion
nicht im Budget-Gemeinderat haben möchte, weil wir dort mehrere Projekte beschließen. Dipl.-Arch.in Schmeissner-Schmid und
Dipl.-Ing. Dr. Zimmeter haben bereits ausgeführt, dass ich bei manchen Projekten
dränge, dass wir im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte, weiter
kommen, weil es Grundeigentümerinnen
bzw. Grundeigentümer gibt, die auch entsprechende bauliche Maßnahmen tätigen
wollen.
Aus diesem Grund erfolgte auch die Zusammenführung, denn die Entscheidung
wird in diesem Gemeinderat erfolgen. Ich
gehe davon aus, dass es bei der Sitzung
des Gemeinderates im November bzw. spätestens bei der Sitzung im Dezember 2012
zur Behandlung des Jahresvoranschlages
der Landeshauptstadt Innsbruck die entsprechenden Beschlüsse gibt. Nach den
Diskussionen wird der Akt bei Bedarf noch
einmal den einzelnen Klubs zugewiesen.
Der eine Klub wird vielleicht mehr Bedarf
GR-Sitzung 11.10.2012

GR Kritzinger: Ich bedanke mich für die
ausführliche Information. Manche bzw.
mancher, der bisher nicht so gut informiert
war, wird sich durch diese gute und sachliche Präsentation eines besseren belehren
lassen.
Dipl.-Ing. Zecha hat die Schallwände angesprochen und dazu hätte ich folgende Frage: Hat man daran gedacht, dass in letzter
Zeit beinahe zu viele Schallschutzwände
errichtet wurden? Jede bzw. jeder der nach
Hall in Tirol fährt, staunt, dass man von diesem schönen Städtchen nichts mehr sieht.
Wenn man auf der Autobahn fährt, sieht
man nirgends mehr ein Haus, sondern nur
noch Schallwände. Ich ersuche daher, nicht
zu übertreiben und bitte diesen Einwand zu
bedenken.
Es liegt mir sehr viel daran, dass die Fußgängerinnen bzw. Fußgänger, die vom Süden kommen und in Richtung OlympiaEishalle abbiegen wollen, barrierefrei gehen
können. Es gibt auch sehr viele Rollstuhlfahrerinnen bzw. Rollstuhlfahrer, die diese
Strecke befahren. Ebenfalls sollte der Radverkehr gut abgewickelt werden können. Im
Rahmen der Planung ließe sich ohne großen Aufwand eine kleine Korrektur durchführen.
StR Gruber: GRin Dr.in Pokorny-Reitter hat
vorher die Haltung der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) zu diesem
Thema dargestellt und das möchte ich jetzt
für die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) auch
tun.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Landes Tirol und des Stadtmagistrates Innsbruck haben die Argumente, die unsere
Meinung bestätigen, bereits ausgeführt. Das
Projekt ist bereits dreißig Jahre in Diskussion und in Vorbereitung, allerdings nicht in