Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_10-Oktober.pdf

- S.105

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Integration, und den anderen betroffenen
Ämtern Entwicklungsmöglichkeiten in verschiedenen Varianten erstellt. Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am
1.12.2011 "… für eine gesamthafte Umstrukturierung im Sinne der Variante 2
"Wohnen im Süden"" ausgesprochen. Darin
sind knapp 60 % der Grundfläche für Wohnen und gut 40 % für Sportanlagen vorgesehen, wobei jeweils Anteile für Grünflächen inkludiert sind.
Zu Frage 2.: Einsicht kann jederzeit (nach
Terminvereinbarung) in der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, genommen werden. Die Studie
(vollständig auf CD, Ausschnitte in Papier)
und der Vorlagebericht an den Bauausschuss liegen allen gemeinderätlichen
Klubs (vergangene Legislaturperiode) vor.
Zu Frage 3.: Siehe Beantwortung Frage 5.
Zu Frage 4.: Siehe Beantwortung Frage 5.
Zu Frage 5.: Am 19.5.2011 wurde die Entwicklungsstudie samt den Empfehlungen
entsprechend des Vorlageberichtes an den
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte, dem Gemeinderat vorgestellt.
Der Beschluss im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte, beinhaltet
die weitere Vorgehensweise: "Diskussion
und Verhandlungen mit den betroffenen
Vereinen auf Basis des Grundsatzbeschlusses.(…) Öffentlichkeitsarbeit und Einbeziehung der Bevölkerung parallel zum Diskussions- und Entscheidungsprozess."
Gespräche mit den Vereinen sind bereits
angelaufen und werden im Herbst intensiviert. Die betroffenen Ämter (Mag.-Abt. V,
Sport, Mag.-Abt. III, Grünanlagen, Mag.Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten, Mag.Abt. Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration) sind in den Entwicklungsprozess fortlaufend eingebunden.

Zu Frage 8.: Der Zeitplan ist abhängig vom
Ergebnis der Verhandlungen mit den Vereinen und damit vom Umfang der realistischen Umstrukturierungsmaßnahmen bzw.
der umsetzbaren Variante. Im Laufe des
Jahres 2013 soll jedenfalls die Entscheidung fallen, in welche Richtung die Entwicklung des Gesamtbereiches gehen soll.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 1.10.2012 zum Antrag von StR
Mag. Dr. Platzgummer wurde den Klubs
und den nicht einem Klub angehörenden
Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der
Sitzung des Gemeinderates zur Verfügung
gestellt.
51.4

Semesterticket für Studierende,
Anzahl, Subventionen, Maßnahmen zur Senkung der Kosten
(GR Jahn)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GR Jahn sowie Mitunterzeichnerin
und Mitunterzeichnern Folgendes mit: Siehe
beiliegende Anfragebeantwortung gemäß
Bericht des Büros des Magistratsdirektors
vom 25.9.2012.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 25.9.2012 zum Antrag von
GR Jahn sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern wurde den Klubs und den
nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des
Gemeinderates zur Verfügung gestellt.

Zu Frage 6.: Je nach Entwicklungsvariante
ist das sehr sanierungsbedürftige Volkshaus
in unterschiedlichem Maß betroffen. In der
empfohlenen Variante 2 ist eine Neuerrichtung im Bereich der Reichenauer Straße
vorgesehen.

51.5

Zu Frage 7.: Es haben bereits im Vorfeld
Besprechungen stattgefunden. Die Weiterentwicklung soll mit intensiver Einbindung
allen Beteiligten erfolgen.

Zu Frage 1.: Die Stadt Innsbruck ist mit
45 % nicht Mehrheitseigentümer der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB).

GR-Sitzung 11.10.2012

Regional- und Straßenbahn, Auswirkungen der Kosten auf die Tarifgestaltung (GR Kritzinger)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GR Kritzinger Folgendes mit: