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Es war, wenn man es banal sagen kann,
eine Erneuerung des alten Vertrages.
Aber ich muss dazu sagen, dass sehr viel
Innovation und auch sehr viel Energie
eingeflossen sind. Wir haben den Vertrag
neu strukturiert, nämlich die Finanzierung
und die rechtlichen Rahmenbedingungen
geändert bzw. in diese Richtung strukturiert. Wir haben die Verkehrsleistungen
und die Qualität stark berücksichtigt in der
Arbeitsgruppe eingeteilt. Wir haben
selbstverständlich die Infrastruktur als
solche in dem Vertrag behandelt.
Das ist kein Jahrhundertvertrag, sondern
ein Vertrag, der einfach für die nächsten
acht Jahre Gültigkeit haben muss und den
öffentlichen Verkehr, wenn man das so
will, organisatorisch, politisch aber
natürlich auch finanziell regelt. Wir haben
in diesem Zusammenhang darauf
geachtet, dass wir ein Gleichgewicht der
komplexen verkehrlichen Anforderungen
auf der einen Seite herstellen, aber auf der
anderen Seite natürlich die finanzielle
Machbarkeit benötigten, dies inklusive der
Qualität, die wir erhalten müssen. Dieses
Spiel, das Gleichwicht herzustellen, ist
nichts Ungewöhnliches, wenn man bereit
ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die finanzielle Machbarkeit und
die komplexe Aufgabenstellung an sich
sind gegeben.
Ich habe bereits gesagt, dass der Vertrag
acht Jahre dauert. Die Schwierigkeit war,
dass wir auf der einen Seite möglichst
alles fix machen, weil wir die Parameter
aus diesem Vertrag acht Jahre fest stehen
haben. Auf der anderen Seite haben wir
versuchen müssen, den Vertrag so
variabel wie möglich zu machen, weil Sie
wissen auch, wie schnelllebig die Zeit ist
und wie schnell sich die Zeit verändert.
Die Frau Bürgermeisterin hat gesagt, dass
wir deshalb eine Steuerungsgruppe
eingesetzt haben, damit wir variabel sind,
dass wir auf solche Veränderungen
flexibel eingehen können. Gerade mit
dieser Steuerungsgruppe, besetzt von
zwei Leuten aus der Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, und zwei Leuten von
der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB), bin ich der
Meinung, dass wir hinsichtlich der neuen
Struktur sehr intelligent gehandelt haben.
GR-Sitzung 24.4.2008

Aus verkehrsplanerischer, aus -politischer,
aus kostenseitiger, aus leistungserbringungsseitiger und betriebsorganisatorischer Sicht wurde das "Was" von diesem
Vertrag begründet. Das ist das entscheidende. Ich möchte auch in diesem
Zusammenhang sagen, dass das gleichzeitig die Aufgabe der Steuerungsgruppe
ist, das aus den vorerwähnten Sichten zu
machen. Wir verhandeln vor. Ich möchte
Sie hier beruhigen. In der Steuerungsgruppe werden keine Beschlüsse gefasst,
sondern das Ergebnis wird aufbereitet,
damit es dann in den einzelnen Gremien
rechtmäßig beschlossen werden kann.
Darüber hinaus hat diese Steuerungsgruppe die Aufgabe, die Veränderung des
Qualitätsniveaus dementsprechend zu
überwachen. Ich bin auch der Meinung,
dass wir in der kompakten Organisation
der Steuerungsgruppe ein dementsprechendes und vernünftiges Ergebnis
erzielen können.
Die ergänzenden Netzleistungen waren
ein wesentlicher Punkt. Sie werden sich
sicher fragen, warum man gerade in so
einen langen Vertrag die lange Linie "J",
die Durchmesserlinie nach Igls, die Linie
"T" und den "NL-Neu" aufgenommen hat.
Das hat zwei Gründe. Wenn wir schon
wissen, welche Linien jetzt zusätzlich
ausgebaut werden sollen, schreiben wir
das hinein. Der pragmatische Grund für
die Zukunft war auch jener, dass wir
gesagt haben, dass wir ein gewisses
Mengengerüst, eine gewisse Vorgabe für
andere Ergänzungen haben. Deshalb
glaube ich, dass es vernünftig ist und war,
das in den Vertrag hinein zunehmen. Ich
bitte Sie, das bei der Abstimmung zu
berücksichtigen.
Ich möchte eine kritische Anmerkung
machen. Das Vertragswerk ist natürlich
ein Spiegelbild von den Schwierigkeiten
der Forderungen. Ich weiß ganz genau
und Sie wissen das alle, dass nichts
leichter ist, als Forderungen aufzustellen,
aber das dann in die Tat umzusetzen und
ein Vertragswerk daraus zu machen, das
erstens intelligent und in weiterer Folge
flexibel genug ist und Sicherheit und
Qualität bieten soll, ist tatsächlich schwierig. Deshalb glaube ich, dass wir die
Aufgaben erfüllt haben. Ich bezeichne es
als gelungenes Vertragswerk, um eben