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23.

23.1

Behandlung eingebrachter
dringender Anträge
I-OEF 75/2008
Spielplatz und Kleingartenanlage
Egerdachstraße, Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage (GR
Weber)

Bgm.in Zach: Nachdem unterschiedliche
Meinungen vorhanden waren und ich
glaube, dass das Gebiet dort wirklich
einmal für diejenigen, die überhaupt nicht
wissen, wo Egerdach liegt, zu besichtigen
ist, schlage ich vor, dass wir einen
Lokalaugenschein machen. Demzufolge
lehnen wir die Dringlichkeit ab.
Wenn der Lokalaugenschein ergibt, wie
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger sagt, dass
eine betreute Toilettenanlage in annehmbarer Distanz ist, dann werden wir darüber
entscheiden. Ich werde mir den Bereich
auch ansehen.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und
GRÜNE; 16 Stimmen):
Dem von GR Weber und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag
(Seite 380) wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt.

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Eberl und Mitunterzeichnern
eingebrachte dringende Antrag (Seite 381)
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.

23.3

I-OEF 76/2008
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Benützung der Wertkarten in allen städtischen Bädern (GRin Springer)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Springer und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 381) wird die Dringlichkeit
zuerkannt.
GR Wanker: Ich ersuche,
um die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Springer und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag (Seite
381) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Bgm.in Zach regt an, bei dem Spielplatz
einen Lokalaugenschein durchzuführen.

23.2

24.

Behandlung eingebrachter
Anträge

24.1

I-OEF 8/2008

I-OEF 77/2008
Spielplatz Adolf-Pichler-Platz,
Maßnahmen zur Verbesserung
und Aufwertung (GRin Eberl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Eberl und Mitunterzeichnern
eingebrachten dringenden Antrag (Seite
381) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Eberl: Ich ersuche,
um die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

GR-Sitzung 24.4.2008

Tiroler Kulturpass, Beteiligung
mit den städtischen Kultureinrichtungen und finanzielle Unterstützung (GRin Marinell)
GRin Marinell: Ich ersuche
um die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur Vorberatung.
Weiters würde ich dann bitten, dass der
Antrag dem Kulturausschuss zugewiesen
wird.
Bgm.in Zach: Ich darf das unterstützen.
Ich habe bereits etwas erheben lassen.
Land Tirol und Stadt Innsbruck sind dabei
diese Kulturpassgeschichte zu forcieren.