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verunreinigt ist, wahrlich nicht abgeben
sollte.
Zu Frage 8.: Aus dem Projekt "Verbauung
Mühlauer Klamm" wurden € 1.098,-bezahlt.
Zu Frage 9.: Im ungesiebten Kompost
befinden sich einige Fremdkörper, die in
die Sammelcontainer für Grünschnitt
geworfen werden, zum Beispiel auf
Friedhöfen oder in Wohnanlagen. Es ist
ein Problem, da hier die Leute etwas
undiszipliniert sind.
Zu Frage 10.: Die Mag.-Abt. II, Bezirksund Gemeindeverwaltung, hat Lokalaugenscheine durchgeführt und eine
Sachverhaltsdarstellung bei der Mag.Abt. III, Land- und Forstwirtschaft,
angefordert.
Zu Frage 11.: Die Fehlstoffe wurden wie
vorgesehen aus dem ungesiebten
Kompost entfernt, derzeit wird plangemäß
Humus aufgebracht, anschließend wird
das Grundstück eingesät und eingezäunt.
Zu Frage 12.: Die Fläche wird so lange
gepflegt, bis die Grasnarbe einer Beweidung standhält.
Zu Frage 13.: Ja, bis die Grasnarbe
entsprechend stark ist.
Zu Frage 14.: Siehe Antwort 8.
Zu Frage 15.: Die Stadt Innsbruck ist TeilProjektsträger. Die Kosten werden aus
dem Projekt "Verbauung Mühlauer
Klamm" abgerechnet und die Stadt
Innsbruck trägt 30 % der Projektkosten.

25.2

I-OEF 74/2008
Stadtgemeinde Innsbruck und
Bergisel BetriebsgesmbH, Mietvertrag betreffend BergiselStadion, Miete und Vergnügungssteuer (Die Innsbrucker
Grünen)

Bgm.in Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 376)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Netto-Mieteinnahmen
1.11.2005 bis 31.10.2006: € 25.341,31,
1.11.2006 bis 31.10.2007: € 27.179,14.

GR-Sitzung 24.4.2008

Zu Frage 2.: Diese Erlöse sind ausschließlich aus den Eintrittsgeldern der Schanzenbesichtigungen lukriert.
Zu Frage 3.: Alle vorgeschriebenen
Mietzinse wurden bezahlt.
Zu Frage 4.: Außenstände aus der
Grundsteuervorschreibung sind seit
17.8.2007 fällig und sind nach mehrfachen
Mahnungen in Bearbeitung durch die
Rechtsabteilung der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG).
Zu Frage 5.: Die Gestaltung der Homepage der Bergisel BetriebsgesmbH obliegt
nicht der Stadt Innsbruck, wobei dieser
natürlich nachgegangen wird.
Die Fragen 6. bis 8. werden in der nicht
öffentlichen Sitzung beantwortet.

25.3

I-OEF 73/2008
Vereinbarung gemäß Art. 15 a
B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes und über die Einführung
der verpflichtenden frühen
sprachlichen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Schaffung eines bundesweiten vorschulischen Bildungsplanes, Einbindung in die Verhandlungen, Unterzeichnung (Die Innsbrucker
Grünen)

StRin. Mag.in Oppitz-Plörer teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 377) Folgendes mit:
Zu den Fragen 1.1. bis 1.3.: Diese
Fragestellungen zeugen meiner Meinung
nach von Unkenntnis, wie Regierungsarbeit zwischen Stadt Innsbruck und Land
Tirol funktioniert. Selbstverständlich hat es
diesbezüglich Gespräche gegeben, wobei
ich nicht auf jedes Detail der Gespräche
eingehe, da es viele Phasen, Beratungen,
Abstimmungen sowie Nachfragen, wie das
die einzelnen Gemeinden sehen, gibt. Die
Stadt Innsbruck war nicht die einzige
Gemeinde, welche von Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. Zanon eingebunden wurde. Das betrifft nicht nur Tirol,
sondern auch andere Bundesländer und