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Wir haben uns im Ausschuss für Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung und Petitionen
mit einem konkreten Projekt befasst, anhand dessen man manche Dinge auch ausprobieren kann. Wir wissen, dass mit Versuch und Irrtum dieses Konzept weiterentwickelt wird.
Parallel dazu, darüber werden wir noch im
Ausschuss für Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung und Petitionen berichten, sind in
der Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit, viele Arbeiten bereits geleistet worden. Ich darf dazu Reg.-Rat Steinbauer unter den Zuhörerinnen bzw. Zuhörern sehr herzlich begrüßen, der sich auch
mit Projekten wie "Innsbruck spricht" auseinandersetzt. Das muss alles konzipiert und
mit den Umsetzungsschritten in den Köpfen
der Leute ankommen. Dazu ist sehr viel
Überzeugungsarbeit und -kraft notwendig.
Es laufen viele Entwicklungen parallel und
das ist auch sehr gut so.
Ich darf einladen, Fragen zu stellen, Vorschläge und Anregungen zu geben, welche
Dinge wir im Ausschuss für Bürgerinnenbzw. Bürgerbeteiligung und Petitionen noch
behandeln sollten. Zudem bin ich für Vorschläge für konkrete Projekte dankbar.
GRin Mag.a Yildirim: Ich danke für die Präsentation, die ich sehr interessant fand. Eine Frage hat mich die ganze Zeit beschäftigt. Wie halten Sie es mit den Quoren? Es
gibt zum Beispiel Befragungen. Naturgemäß bringen sich nur jene Gruppen, vielleicht nur welche, die in einer bestimmten
Straße wohnen, ein. Durch die moderne
Technik und die Online-Befragungen ist das
aus meiner Sicht daher durchaus manipulativ.
Wie kommt man denn tatsächlich zu einer
objektiven Meinung? Wie lässt man wirklich
"die Kirche im Dorf"? Das interessiert mich.
Wie sehr kann man als Vertreterin der repräsentativen Demokratie auch sagen, dass
das eine Meinung ist, aber ob dies für die
ganze Stadt gültig ist, ist fraglich. Das ist oft
gar nicht so von der Hand zu weisen.
Mag. Hütter: GRin Mag.a Yildirim, Sie haben
natürlich einen wesentlichen Punkt angesprochen. Der eine Aspekt ist die repräsentative Demokratie. Es gibt eine ganze Reihe
von Möglichkeiten, die auch die Verfassung
vorsieht. Der andere Aspekt betrifft die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Bei der
GR-Sitzung 8.11.2012

Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung, wie wir
sie heute vorgestellt haben, ist der konkrete
Mensch notwendig.
Einfach auf eine Taste zu drücken, funktioniert in dem Zusammenhang nicht. Ich kann
dies ganz konkret an dem Beispiel der Gemeinde Vaterstetten nennen: Die Interessenträgerinnen bzw. Interessenträger waren
präsent und physisch anwesend und haben
für ihre Interessen gesprochen. In einem
kontinuierlichen Arbeitsprozess waren diese
immer wieder anwesend. Daher bin ich für
die Frage dankbar, weil genau in diesem
Bereich natürlich ein schwieriger Punkt liegt.
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ist Arbeit. Es reicht nicht, irgendwie Ja oder Nein
zu sagen, sondern so etwas bedeutet, sich
zu engagieren, hinzugehen und bei den
Sitzungen präsent zu sein.
Zudem bedeutet das auch sich zu informieren. Wenn diese Basis hergestellt ist, können über die neuen Medien durchaus sehr
sinnvoll solche Ergänzungen stattfinden.
Wir haben zum Beispiel in der Gemeinde
Vaterstätten eine Befragungsaktion abgehalten, die sehr gut funktioniert hat. Es ist
daher die direkte Bürgerinnen und Bürgerbeteiligung notwendig. Der von Ihnen,
GRin Mag.a Yildirim, angesprochene Punkt,
wäre in diesem Sinne ein Art Ergänzung.
Mag. Krismer: Wir haben jetzt gesehen,
dass es von den Methoden abhängt. Daher
muss ganz genau geprüft werden, welcher
Problemfall vorliegt, welches Ziel erreicht
werden soll und welcher Gestaltungsspielraum vorhanden ist. Welcher Rahmen ist für
ein Projekt gegeben? Es gibt Methoden, die
ganz bewusst eine breite Menge und große
Schicht der Bevölkerung einbindet. Dies ist
zum Beispiel der Bürgerinnen- und Bürgerrat, wo ein Querschnitt gegeben ist oder wo
nur jene vertreten sind, die ein größeres
Interesse haben. Die anderen werden in
einer anderen Form eingebunden. Man
kann hier verschiedene Methoden kombinieren.
Entscheidend ist das Konzept des Prozesses das zu Beginn des Bürgerinnen- und
Bürgerbeteiligungsprozesses mit diesen
Fragen im Hintergrund ausgearbeitet wird.
GR Grünbacher: Es würden mich zwei
Dinge interessieren. Ich bin ein glühender
Verfechter der repräsentativen Demokratie
in dieser Frage. Ich will keine Bürgerinnen-