Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_12-November.pdf

- S.48

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22.

IV 2004/2012
Einrichtung des interaktiven Ausstellungszentrums "Audioversum" in der Wilhelm-GreilStraße Nr. 23, Fördervereinbarung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 10.10.2012:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die Einrichtung des interaktiven Ausstellungszentrums
"Audioversum" in der Wilhelm-Greil-Straße
Nr. 23. Die Stadt Innsbruck erklärt sich dazu
bereit, einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 25 % der Errichtungskosten, maximal € 450.000,--, und
eine jährliche Abgangsdeckung von 25 %
des nachzuweisenden Abganges, maximal
€ 175.000,-- per anno, zu leisten.
Dazu wird die Frau Bürgermeisterin ermächtigt, vorliegende Fördervereinbarung
stadtrechtsgemäß zu unterfertigen.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, wird beauftragt die
budgetäre Vorsorge zur Bedeckung der
Förderung zu treffen und die Abwicklung
der Subvention durchzuführen.
StR Mag. Dr. Platzgummer: Wir haben uns
zu diesem Tagesordnungspunkt in der Sitzung des damaligen Stadtsenates der
Stimme enthalten. In der Stadtsenatssitzung
habe ich darum gebeten, dass hinsichtlich
des Sinne-Objektes, Ankaufes, Aus- und
Umbaus, eine Auflistung erstellt wird, in der
alles zusammengeschrieben wird, was an
Kosten angefallen und Geldern geflossen ist
und noch fließen wird. Diese Aufstellung
habe ich bis heute nicht erhalten.
Deshalb ist es für uns nicht von Vorteil. Ich
kann diesem Geschäft, ohne dies zu wissen, nicht zustimmen. Meinem Wissen
nach, von früher, ist es so, dass € 2,1 Mio
für dieses Objekt bezahlt wurden. Ein bisschen mehr als € 3 Mio wird man für den
Um- und Ausbau bezahlen. Es wurde bestimmt einiges an Geldern aufgewendet.
Davon gehe ich aus. Jedoch wird noch nicht
alles bezahlt sein, denn es fand noch keine
Umsetzung statt.
Ich weiß nicht, ob wir uns bei diesem Projekt im Kostenrahmen befinden oder nicht.
Damit sind wir insgesamt bei über € 5 Mio,
nehme ich aus meiner historischen Kenntnis
dieses Falles einmal wahr.
GR-Sitzung 8.11.2012

Sicherlich wurde noch etwas für die Ausstattung bezahlt. Ich gehe davon aus, dass
für die Ausstattung sicher noch einmal
€ 50.000,-- bis € 60.000 bezahlt wurden.
Auch wenn dort die Betreiberin bzw. der
Betreiber Miete bezahlt, schießen wir
€ 175.000,-- monatlich für die Dauer von
drei Jahren zu bzw. nach. Das ist etwas, wo
ich meine Bedenken anmelde. Ich glaube,
dass das nicht wahnsinnig viel Sinn macht.
Vor diesem Hintergrund und vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Unterlagen,
die ich im Stadtsenat erbeten, aber nicht
erhalten habe, darf ich anmelden, dass ich
diesem Geschäft nicht zustimmen kann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur tatsächlichen Berichtigung: Die von Dir StR Mag.
Dr. Platzgummer angesprochenen
€ 175.000,-- monatlich, sind schlicht und
ergreifend falsch, denn es sind 25 % des
Abganges begrenzt mit € 175.000,-- im
Jahr. Das heißt, dass, wenn der Abgang mit
€ 500.000,-- ausfällt, sind die 25 % weniger.
Und wir sprechen hier von pro Jahr und
nicht von pro Monat. 75 % werden privat
getragen. € 450.000,-- betreffen die einmalige Investition, das sind 25 %, wobei 75 %
durch private Investorinnen und Investoren
und andere Fördergeberinnen und Fördergeber bezahlt werden.
StR Gruber: In der Diskussion im Stadtsenat über diese Frage habe ich die Meinung bzw. die Befürchtung mancher Menschen mit Handicap in dem Bereich eingebracht. Ich habe außerdem darum gebeten,
dass man jene Personen auch in die Projektentwicklung dieser Einrichtung integriert.
StR Pechlaner hat zugesagt, dass er das
Thema dem Behindertenbeirat zur Diskussion vorlegt.
Ich bin davon überzeugt, dass StR Pechlaner dieses Thema mit dem Behindertenbeirat diskutiert hat. Das ist ein wichtiges Thema für Menschen mit Handicap in dieser
Stadt.
Vielleicht könntest du, StR Pechlaner, im
Gemeinderat über die Diskussion im Behindertenbeirat berichten, damit wir keine Einrichtung unterstützen, die vielleicht die betroffenen Menschen mit Gehörproblemen
vor den Kopf stößt. Wir werden später noch
das Thema Sexismus in der Werbung behandeln. Bei Menschen mit Handicap ist mir
besonders wichtig, dass diese Menschen