Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_12-November.pdf
- S.80
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Frage: Wie viel Budget ist für die behindertengerechte Adaptierung im
kommenden Jahr vorgesehen und welche Kindergärten und Schulen sind davon konkret betroffen?
4.
Welche Kindergärten und Schulen sind
weiterhin auf der Warteliste?
2.
Wurden Gespräche mit der Marktgemeinde Rum geführt, um die Notwendigkeit einer Sanierung auf Seiten der
Marktgemeinde Rum zu eruieren, bzw.
um eine gemeinsame Sanierung der
Straße zu erreichen?
3.
Ist in Zukunft eine Sanierung bzw. Verbesserung dieser Straße angedacht,
um den Anrainerinnen und Anrainern
eine sichere Fahrt zu gewährleisten?
in
Dipl.-Ing. Sprenger e. h.
46.3
Neue Heimat Tirol Gemeinnützige
WohnungsGesmbH (NHT), Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofberichtes 2007
(GRin Gregoire)
GRin Gregoire: Ich stelle gemeinsam mit
meinen Mitunterzeichnern beiliegende Anfrage.
46.4
Canisiusweg, Sanierung/Adaptierung gemeinsam mit der Marktgemeinde Rum (GR Appler)
Appler e. h.
47.
Einbringung von Anträgen
47.1
I-OEF 96/2012
Konferenz zum Thema "Sicherheit
und Ordnung in Innsbruck",
Durchführung (GR
Mag. Abwerzger)
GR Mag. Abwerzger: Ich stelle gemeinsam
mit meinen Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern folgenden Antrag:
GR Appler: Ich stelle folgende Anfrage:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Canisiusweg ist als Grenzstraße zwischen Innsbruck und Rum die letzte von
den beiden Gemeinden gemeinsam verwaltete Straße. Zur oberen Hälfte befindet sich
diese Straße auf Innsbrucker Gebiet, zur
unteren auf Rumer Gemeindegebiet (Amthorstraße). Aufgrund mehrerer Bürgerinnenund Bürgeranfragen wurde im letzten Jahr
der damals noch existierende Stadtteilausschuss Arzl aktiv, um eine Sanierung des
Canisusweges zu erreichen. Die Straße ist
in sehr schlechtem Zustand, das Bankett
desolat und die Markierungen mehr als
schlecht erkennbar. Darum wurde gebeten,
hier über eine Sanierung -Adaptierung
nachzudenken und mit der Marktgemeinde
Rum Gespräche darüber zu führen. Bis jetzt
ist kein zufriedenstellendes Ergebnis bekannt.
Frau Bürgermeisterin wird aufgefordert, im
Frühjahr 2013 eine Konferenz zum Thema
"Sicherheit und Ordnung in Innsbruck" unter
Beiziehung von je zwei Vertreterinnen/Vertretern aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen in Klubstärke sowie von
Vertreterinnen/Vertretern der Polizei und
der städtischen Verwaltung (Spitzenbeamte
aus den Ämtern für Allgemeine Sicherheit,
Veranstaltungen und Gewerbe; Erziehung,
Bildung und Gesellschaft; Grünanlagen;
Straßenbetrieb und Wohnungsservice) mit
der Zielvorgabe der Erarbeitung eines konkreten und auf einem ganzheitlichen Sicherheitsverständnis basierenden Maßnahmenpaktes durchzuführen, welches dem
Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll.
Daraus ergeben sich folgende Fragen:
Es wird deshalb um die Beantwortung folgender Fragen durch die Frau Bürgermeisterin ersucht:
1.
Wurde eine Sanierung des Canisiusweges überprüft und wenn ja, welches
Ergebnis ergab diese Prüfung?
Mag. Abwerzger, Gregoire, Kunst,
Dengg, Federspiel und Haager, alle e. h.
Dieser Antrag wurde schon einmal eingebracht und betrifft das Thema Konferenz
zum Thema "Sicherheit und Ordnung in
Innsbruck". GR Wallasch vorweggenommen: Dieser Antrag ist plagiatsfrei. Das
kann ich Ihnen versprechen.
Ich möchte aber dennoch die Möglichkeit
nutzen, um Ihnen zu sagen, was mich per-
GR-Sitzung 8.11.2012