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zuzuerkennen, denn natürlich sind qualitätsvolle Aufenthaltsflächen wichtig, gerade für
Studierende. Noch wichtiger ist es, wenn es
kurz vor der Wahl der Österreichischen
HochschülerInnenschaft (ÖH) ist, die von
09.05.2023 bis 11.05.2023 stattfindet. Das
ist nichts Neues, das war auch schon vor
zwei Jahren so.
Was mich bei diesem Antrag wundert, Herr
Bürgermeister hat ja schon ein tolles Video
geteilt. Ich will keine Werbung machen, aber
natürlich schaut man sich die Beiträge seiner MitbewerberInnen an, auch wenn nicht
jeder Beitrag immer so wichtig ist.
Ich denke, es wirkt etwas komisch. Wir haben das schon in anderen Fällen hier im
Gemeinderat gehabt, dass man als Bürgermeisterpartei einen Antrag an den eigenen
Bürgermeister stellt, Gespräche mit dem
Land Tirol zu führen. Warum müssen wir
das hier im Gemeinderat beschließen? Man
kann das ja auch einfach erledigen. Vielleicht braucht man es für die Statistik
oder für den Hinweis, dass man für die Studierenden etwas getan hat.
Ich finde es eigentlich unnötig, aber man
kann es machen. Gute Dinge wird man aber
auch anders lösen können. Für mich wäre
der Antrag ohnehin überholt gewesen und
man müsste gar nicht darüber abstimmen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Es wurde ja
bereits alles von meinen Vorrednern gesagt.
Herr Bürgermeister, ich habe das Video
auch gesehen, in dem Du mit GRAS Werbung für Deinen Einsatz gemacht hast. Daher hat auch mich der Antrag verwundert.
Scheinbar habt Ihr, Bgm. Willi und GR Lukovic, BA MA MA, nicht miteinander gesprochen. (Unruhe im Saal)
Ihr müsst Euch das Video ansehen! Es ist
wirklich so. Herr Bürgermeister sagt, ich erledige alles, kein Problem. Und jetzt kommt
dieser Antrag in den Gemeinderat. Deshalb
werden wir dem nicht zustimmen, denn Herr
Bürgermeister hat laut Video bereits alles
erledigt.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Lukovic, BA MA MA: Es geht schon
auch darum, dass sich der Gemeinderat
dazu bekennt, die Aufenthaltsqualität dort
zu erhalten oder sogar zu verbessern. Das
GR-Sitzung 25.04.2023

ist das, was qualitativ dazu kommt. Es ist
doch etwas ganz anderes, wenn der gesamte Gemeinderat sich dafür ausspricht.
Es gibt auch Landtagsparteien, die an die
Presse weitergeben, dass sich die Stadt Innsbruck um die Reparatur dieser Mauer
kümmert, damit die Promenade schnellstmöglich geöffnet werden kann. Das ist
schon etwas absurd, denn immerhin ist das
Land Tirol dafür zuständig, die Mauer zu erhalten bzw. zu renovieren.
Wir könnten das als Stadt Innsbruck gar
nicht machen, auch wenn wir es wollten.
Wenn wir sagen, wir wollen, dass das Land
Tirol diese Arbeiten erledigt, finde ich das
gut und es stärkt die Verhandlungsposition
des Bürgermeisters gegenüber dem Land
Tirol.
Wir müssen die Debatte nicht in die Länge
ziehen, denn wir haben alle unseren Spaß
gehabt. Schön, dass Ihr alle die Videos von
GRAS und Bgm. Willi anschaut. Danke!
GR Onay: Es gibt natürlich den humoristischen Ansatz, aber es gibt auch einen ernsten. StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat letztens
kritisiert, dass man nicht alles über Anträge
machen soll, sondern direkt über die Amtsführenden. Das ist grundsätzlich richtig. Wir
kleinen Fraktionen ohne Amtsführung und
ohne Sitz im Stadtsenat haben nicht die
Möglichkeit dazu.
Daher sind wir eigentlich dazu verpflichtet,
Anträge und Anfragen zu stellen. Auch aus
den Ämtern heißt es für uns: Stellen Sie
bitte eine offizielle Anfrage, dann können wir
antworten. Das ist der Dienstweg, das verstehe ich. Deshalb gibt es ja von uns Anträge und Anfragen.
Das Problem ist, dass seit Beginn dieser
Periode Fraktionen von Amtsführenden Anträge an die eigenen KollegInnen stellen
und damit unsere Verwaltung belasten.
(Beifall)
Das ist die ernste Seite dieser Sache.
Herr Bürgermeister mahnt dann, die Verwaltung nicht mit Anträgen zu überhäufen. Wir
haben aber keine andere Möglichkeit. Ihr
könnt aber miteinander reden. Ihr müsst
Euch doch nicht selbst beauftragen! Wie
witzlos ist das? Das hat es in der letzten Periode nicht gegeben. Das ist eine Unkultur,
die sich jetzt wirklich breitgemacht hat.